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Märchen, Star Trek, kein Skandal

Die konstituierende Sitzung des Zürcher Gemeinderats ist stets eine spezielle: Sie beginnt bereits um 16 Uhr, und schon nach kurzer (oder, wie am Mittwoch, auch mal nach etwas längerer) Dauer verschiebt sich das Parlament zum Apero und zur Wahlfeier ins Quartier des neu gewählten Präsidenten. Diese erste Sitzung des neuen Amtsjahres eröffnete am Mittwoch wie üblich das amtsälteste anwesende Ratsmitglied, Roger Bartholdi von der SVP. Letztes Mal seien es 34 neue Ratsmitglieder gewesen, dieses Mal 31. Rund ein Viertel des 125-köpfigen Parlaments bestehe somit aus neuen Mitgliedern, schickte er voraus, bevor er deren Namen und Parteizugehörigkeit verlas.

Weiter ging es mit der Tradition, dass das jüngste neu gewählte und das amtsälteste Ratsmitglied je eine Ansprache halten. Die Aufmerksamkeit lag dabei vor allem auf der Rede der 20-jährigen Vera Çelik von der SP, die in Zürich geboren, im Kreis 11 aufgewachsen und auch als Vertreterin dieses Kreises gewählt worden ist. Sie erwies sich als gute Rednerin, der zuzuhören Spass machte: Von den Inputs ihrer Community, die sie gefragt hatte, was sie gern im Parlament behandelt hätten, über den «statistischen Unsinn», die Menschen in solche von hier und solche nicht von hier zu unterscheiden, bis zum Märchen von der Prinzessin auf der Erbse kam so manch Bedenkenswertes darin vor. Wer die ganze Rede nachhören möchte, findet sie auf der Webseite des Gemeinderats (gemeinderat-zuerich.ch, unter «Sitzungen» die «Termine» auswählen und dort die Sitzung vom 6. Mai, dann Traktandum 1 auswählen und dort die Wortmeldungen). Die Rednerin enttäuschte wohl mit ihrer Ansprache jene, die auf einen Skandal gehofft hatten, und erfreute, wie es der grosse Applaus vermuten lässt, alle andern.

Wahlen mit einem Nebengeräusch

Mit sehr guten 104 von 115 Stimmen wurde Ivo Bieri zum neuen Ratspräsidenten gewählt (siehe auch das Interview rechts). In seiner Rede machte er beliebt, seine eigene Position immer mal wieder zu hinterfragen und auch mal mit jemandem von einer anderen Fraktion einen Kaffee zu trinken. Er sprach aber auch als Vertreter der LGBTIQ-Community und dankte seinem Mann dafür, dass er ihm den Rücken freihält, auch in der Kommunikationsfirma, die sie gemeinsam führen. Zum Abschluss sprach Ivo Bieri noch über seine Freude an «Star Trek», woran ihn vor allem die Föderation der vereinten Planeten fasziniert. Weiter ging es mit der Wahl von Christian Traber zum 1. Vizepräsidenten, der gar mit 106 von 115 Stimmen gewählt wurde. Der neue zweite Vize Sebastian Zopfi (SVP) machte 78 von 100 Stimmen.

Die Wahlen in die Geschäftsleitung und in die Kommissionen erfolgen normalerweise ohne Nebengeräusche, dieses Mal jedoch gab es Widerstand von Grünen und SP gegen die Wahl von Derek Richter (SVP) zum Vizepräsidenten der Geschäftsprüfungskommission. Sie wollten stattdessen Roger Bartholdi wählen. Als Grund nannte Martin Busekros (Grüne) «grenzüberschreitendes Verhalten» von Richter wie etwa «das Denunzieren einer Ratskollegin als politischen Stunt», wofür er sich zudem nie entschuldigt habe. Nach mehreren Wortmeldungen von rechts bis links schaffte Richter die Wahl bei einem absoluten Mehr von 56 Stimmen mit 59 Stimmen. Ein Vorstoss ging an dieser ersten Sitzung auch noch ein: Mit einer schriftlichen Anfrage verlangen Christian Häberli (AL), Karin Saxer (SP) und Nina Eggenschwiler (SP) Angeben zur «Bereitstellung von ausreichendem Schulraum und Prognostizierung der zu erwartenden Schüler:innenzahlen in stark wachsenden Gebieten, wie z.B. dem Quartierteil Leutschenbach» (siehe dazu auch Seite 18).

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