Wie kamen Sie dazu, ein Buch über die Linke in der Schweiz zu schreiben?

Dominic Iten: Als Linke:r in der Schweiz stellt man sich doch heute die Frage: Wieso ist die Linke in diesem Land trotz grosser materieller Ungleichheit, Rassismus, Sexismus und so weiter relativ schwach aufgestellt? Und wieso kann sie an den gegenwärtigen Krisen, Konflikten und Kriegen kaum wachsen? Ich denke, ein Blick in die Schweizer Geschichte der letzten 150 Jahre liefert Antworten. 

Sie fokussieren sich dabei vor allem auf die SP und den Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB). Wieso?

Die beiden Organisationen sind in den letzten 150 Jahren die grossen Konstanten in der linken Politiklandschaft der Schweiz. Das Buch ist als Einführung gedacht und in einer Reihe über die Linke in verschiedenen Ländern erschienen. Deshalb habe ich mich vor allem mit den Massenorganisationen befasst. Es war aber auch ein politischer Entscheid, weil sich die ausserparlamentarischen linken Kräfte in der Geschichte in Abhängigkeit zur SP und zum SGB bewegten. Sie traten meist dann in Erscheinung, wenn sich bei den grossen Organisationen Leerstellen auftaten. Zuletzt konnte man das etwa in der Palästina-Debatte beobachten, bei der sich die etablierten linken Kräfte zurückhielten und die ausserparlamentarische Linke damit stark mobilisierte.

Die SP und mit ihr alle anderen linken Parteien schafften es seit ihrer Gründung nie, eine linke Mehrheit im Parlament oder der Regierung zu erreichen. Ist das Buch eine Geschichte von 150 Jahren Misserfolg?

Etwas zugespitzt kann man das so sagen. Die SP konnte immer wieder einzelne Erfolge feiern und hat wichtige Errungenschaften erkämpft. Aber insgesamt ist sie in den letzten Jahrzehnten zu einer Mitverwalterin des bürgerlichen Systems geworden.

Mit welchen Schwierigkeiten hatte die Schweizer Linke in ihren Anfängen zu kämpfen?

Die Kleinteiligkeit der Schweiz, die verschiedenen Sprachregionen und der Föderalismus haben die Organisation einer gesamtschweizerischen Linken erschwert. Dazu wurde die Schweiz dezentral industrialisiert. Es gab hier kein industrielles Zentrum mit grossen Fabriken, was die Organisation der Arbeiter:innen erleichtert hätte. Stattdessen war die Industrie übers halbe Land verteilt und die Hausarbeit spielte eine grosse Rolle. Der Kapitalismus hat sich in der Schweiz also quasi über die Familie hineingeschlichen. Zu diesen schlechten Voraussetzungen kamen auch Entscheidungen hinzu, welche die Integration in den bürgerlichen Staat beförderten. Das Oltner Aktionskomitee, wesentlich aus SP-Vertretern zusammengesetzt, gab 1917 nach wenigen Tagen den Landesstreik auf, an dem sich rund 250 000 Menschen beteiligt hatten. Indirekt wurde damit zwar das Proporzwahlrecht erkämpft, das der SP 1919 zum ersten Mal den Sprung ins nationale Parlament ermöglichte. Dort begann sich die Partei aber in das bürgerliche System zu integrieren und stimmte 1937 der militärischen und geistigen Landesverteidigung zu.

Im Buch beschreiben Sie die Phase nach dem Zweiten Weltkrieg als Zeit, in der die SP diese Inte­gration dann vollständig vollzog.

Die Integration zeichnete sich bereits vorher ab – aber die Wahl ihres ersten Bundesrats Ernst Nobs 1943 und der Eintritt in das Konkordanzsystem besiegelten wohl das Ende der oppositionellen Politik der SP. Weil es nach dem Krieg einen wirtschaftlichen Aufschwung gab, konnten die kapitalistischen Kräfte der SP gewisse Zugeständnisse machen. Es kam zu Lohnerhöhungen und Reformen, aber das System veränderte sich nicht. 

Nach dem Zweiten Weltkrieg kamen viele Mi­grant:innen in die Schweiz, um zu arbeiten. Der Filmemacher Samir beschreibt diese Entwicklung in seinem Film «Die wundersame Verwandlung der Arbeiterklasse in Ausländer». Wie haben sich die SP und der SGB dazu verhalten?

Beide Organisationen waren extrem passiv und haben die feindliche Haltung gegenüber diesen Menschen teilweise mitgetragen. Sie haben zugelassen, dass Ausländer:innen zu einer Manövriermasse des Kapitals werden. Sie wurden ins Land geholt, wenn es wirtschaftlich gut läuft, und in der Krise wieder ausgewiesen. Dasselbe geschah übrigens mit den Frauen. Wenn Arbeitskräfte fehlten, sollten sie in den Fabriken arbeiten, wenn es schlechter lief, wurden sie zurück in die unbezahlte Hausarbeit gedrängt. Die SP und die Gewerkschaften fokussierten sich derweil auf die Schweizer Arbeiter, von denen viele in dieser Zeit einen wirtschaftlichen Aufstieg erlebten: Ihnen gelang der Sprung von der Fabrikhalle ins Büro oder in besser bezahlte Jobs. Diese Entwicklung war nicht förderlich für die Bildung einer Klassensolidarität und eines revolutionären Bewusstseins.

Der Industriearbeiter, der sofort für die Revolution bereit ist, und die Büroangestellten, die kein Interesse mehr daran haben: Ist das nicht eine etwas verstaubte Erzählung? Schliesslich gehören auch Menschen, die im Büro arbeiten, zur Arbeiter:innenklasse.

Das will ich damit auch nicht sagen. Aber diese Entwicklung sorgte für eine Differenzierung innerhalb der Arbeiter:innenklasse. Jene, die aus der Industriearbeit ins Büro wechseln konnten, waren infolge dieses Aufstiegs weniger empfänglich für klassenkämpferische Politik. Dass ihre Arbeitsplätze dann mit Menschen aus dem Ausland besetzt wurden, verringerte die Solidarität untereinander – auch deshalb, weil die Rechte mit ihrer spalterischen Politik an diesen Unterschieden ansetzte und sie für ihre Zwecke nutzte.

Die Gewerkschaften verhandelten in der Nachkriegszeit für verschiedene Branchen Gesamtarbeitsverträge. Das führte zum sogenannten Arbeitsfrieden. Konflikte zwischen den Arbeiter:innen und den Unternehmen sollten am Verhandlungstisch und nicht auf der Strasse ausgetragen werden. Streiks wurden damit in vielen Branchen illegal. Was spielt das für eine Rolle für das Selbstverständnis der Schweiz?

Der Arbeitsfrieden ist einer der Gründe, wa­rum in der Schweiz Streiks und Arbeitskämpfe als unüblich gelten. Die Arbeiter:innen seien durch die Gewerkschaften eingebunden und ihre Interessen würden gehört, so die Erzählung. Der wirtschaftliche Aufschwung der Nachkriegszeit und der Reichtum der Schweiz sorgten dafür, dass das Narrativ aufkam, dass es den Menschen hier gut gehe und dass, wer sich gegen die Arbeits- und Lebensbedingungen wehrt, undankbar ist und doch nur einmal ins Ausland schauen müsste. Zudem gebe es hier durch die direkte Demokratie auch andere Wege, sich zu wehren. Das ist mindestens teilweise eine Illusion. Schliesslich können sich nur Menschen mit einem Schweizer Pass am politischen System beteiligen. Ausserdem braucht es für eine Initiative hunderttausend Unterschriften, was als Einzelperson oder auch für kleine Organisationen praktisch unmöglich ist. Diese Mythen sind trotzdem bis heute wirkmächtig. Dabei haben Arbeitskämpfe in der Schweiz eine grosse Tradition. Alleine zwischen 1880 und 1914 kam es zu rund 2500 Arbeitskämpfen, 38-mal wurde dabei das Militär gegen die Streikenden eingesetzt. Anschliessend verhielt sich der damals vollständig bürgerlich regierte Schweizer Staat während des Ersten Weltkriegs zutiefst illiberal. Zeitungen wurden verboten, Demonstrationen zerschlagen und linke Volksinitiativen ignoriert – etwas, das sich in folgenden Krisenzeiten jeweils wiederholte.

Welche Rolle hat diese Repression im Misserfolg der Schweizer Linken gespielt?

Das ist schwer zu beurteilen. Aber es ist ein exemplarisches Beispiel für die Grenzen der hochgelobten Schweizer Demokratie. Immer wenn es Krisen oder Kriege gab, reagierte der Schweizer Staat mit enormer Repression. Sicher geglaubte Errungenschaften wie die Presse- oder Redefreiheit wurden enorm eingeschränkt. In den 1970er- und 80er-Jahren fertigte der Staat dann Fichen über linke Organisationen und Personen an. Dass die SP trotzdem weiterhin Teil dieses Systems blieb, zeigt, wie tief die Integration bereits fortgeschritten war.

In den 1990er-Jahren wurde dann die SVP unter Christoph Blocher die stärkste politische Kraft. Heute ist sie auch bei Menschen mit niedrigen Löhnen die meistgewählte Partei.

Die 1990er-Jahre sind die Zeit der neoliberalen Reformen und der SVP, die mit Anti-Eliten-Rhetorik gegen den FDP-Filz mobilisieren kann – obwohl sie zweifellos selbst Teil der Elite ist. Die SP und die Gewerkschaften konnten dem nichts entgegensetzen. Schliesslich konnten sie sich in den Jahrzehnten zuvor immer darauf verlassen, dass es eine Art Klassenkompromiss gab und ein Teil des wirtschaftlichen Erfolges umverteilt wurde. Als dieser Kompromiss von Seiten des Kapitals praktisch aufgekündigt wurde, fanden die parlamentarischen Linken keine Antwort darauf. Schliesslich hatten sie seit Jahren keine Streiks oder Arbeitskämpfe mehr organisiert. Das zeigte sich auch 2008 in der Weltwirtschaftskrise. Der globalisierte Kapitalismus erlebte seine grösste Krise seit den 1930er-Jahren und die SP konnte daraus keinen nachhaltigen Profit schlagen.

Auch in der aktuellen Militarisierungsdebatte sind Sie nicht mit der SP einverstanden. Was ist Ihre Kritik?

Es bereitet mir grosse Sorgen, wie wenig die SP gegen die aktuellen politischen Prozesse anzubieten hat. Seit dem Ukraine-Krieg und der darauf folgenden sogenannten Zeitenwende mit mehr Militarisierung und Sparprogrammen findet sie keine eigene Position. Sie ist in einem konstanten Verteidigungsmodus und versucht nun, die westliche Demokratie zu retten, als wäre sie bisher ein erfolgreiches linkes Projekt gewesen und nicht massgeblich für Kolonialismus, Krieg und Ungleichheit mitverantwortlich. Ideologisch untermauert wird das mit moralischen Argumenten. Es gebe die ‹bösen› Putin, Orban oder Trump, gegen die sich die ‹guten› Demokrat:innen wehren müssten. Das sind Kategorien, die uns bei der Analyse der heutigen Situation nicht weiterhelfen. Diese Erzählung verschleiert zudem, dass diese Figuren die reaktionären Verwalter:innen der gegenwärtigen Krise sind und nicht irgendwelche Unfälle. Statt daraus eine fundamentale Kritik an den herrschenden Verhältnissen zu machen, will sich die SP der EU anschliessen oder mindestens militärisch mit ihr kooperieren, obwohl die EU die tödlichsten Aussengrenzen der Welt aufgebaut hat und aktuell massiv militärisch aufrüstet. Dabei bräuchte es doch eine dritte Position, die weder die einen noch die anderen Aggressoren verteidigt und einen konsequenten Antimilitarismus verfolgt. Dazu gehört auch, im Innern gegen die aktuellen Sparmassnahmen im Sozialbereich zu kämpfen – sie sind die Kehrseite der Militarisierung nach aussen.

Wie erklären Sie sich, dass die SP nicht eine solche Position einnimmt?

Sie hat ihr Schicksal an das Wohlergehen der Schweizer Wirtschaft geknüpft. Läuft es wirtschaftlich gut, kann man den Sozialstaat ausbauen, läuft es schlecht, muss man die erkämpften Errungenschaften wieder verteidigen. Die SP kennt heute keine Politik mehr ausserhalb des bürgerlichen Rahmens. Und wenn alle anderen aufrüsten, muss hierzulande auch aufgerüstet werden, um weiterhin mitspielen zu können. Somit ist diese Position das logische Ergebnis der Geschichte der letzten 150 Jahre.

Dominic Iten: Die Linke in der Schweiz – Eine Einführung. 2025, Mandelbaum Verlag, 150 Seiten, ca. 25 Franken

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