Am 30. Oktober war der Tag der Angehörigenbetreuung, also einer der weit mehr als 365 «Tage der…», die es weltweit gibt. (An dieser Stelle ein Gruss an den Linkshändertag am 13. August! Venceremos!) Und dieser Tag wäre jetzt nichts Besonderes, worauf man nun unbedingt hätte anstossen sollen, aber er ist auch nicht komplett bedeutungslos, denn das damit verbundene Problem ist gerade erst am Wachsen. Und es wird die lange Liste der Belastungen im Service public noch weiter verlängern.

Dass viele Menschen am liebsten selbstständig bis zum Tod zu Hause leben möchten, ist nachvollziehbar, leider aber nicht realistisch. Es funktioniert nur, wenn viele Bedingungen stimmen, wie etwa der Mietzins, das Einkommen, Gesundheitszustand und Fitness oder gute soziale Kontakte. Ebenso oft braucht es die Unterstützung betreuender Angehöriger, etwa als Ergänzung zur Spitex. In einer aktuellen Publikation hat daher das Schweizerische Gesundheitsobservatorium Obsan klargemacht, dass die Pflegepolitik künftig auch hier vor grosse Herausforderungen gestellt werden wird.

Der Wunsch, möglichst lange zuhause leben zu können, setzt in den meisten Fällen voraus, dass Angehörige sogenannte informelle Hilfe in Pflege, Haushalt, Organisation, emotionaler Unterstützung oder Betreuung leisten können. Obsan schätzt die Anzahl Personen ab 65 Jahren, die mindestens einmal pro Woche Unterstützung erhalten, auf rund 640 000. Die Stundenzahl der pro Woche geleisteten Hilfe ist zwar in den meisten Fällen gering, liegt aber in 23 Prozent dennoch bei rund einem Arbeitstag. Die meisten älteren Menschen werden durch mehrere Angehörige unterstützt. Die Schätzungen gehen damit von über 1,5 Millionen Personen aus, die hier tätig sind, mehrheitlich übrigens Frauen. Über 60 Prozent der regelmässig betreuenden Angehörigen sind zwischen 30 und 64 Jahre alt, das heisst, sie müssen Beruf, Familie und Betreuung miteinander vereinbaren. Aber immerhin rund ein Viertel der Betreuenden sind selber pensioniert. Das ist bedeutsam, wenn man daran denkt, dass ältere Menschen in der Regel nur noch als Kostenfaktor betrachtet werden.

Die Vereinbarkeit von Beruf und Angehörigenpflege wird immer schwieriger. Es besteht also ein wachsender Druck auf formelle Pflegeangebote, da Angehörige weniger verfügbar sind. Einige Kantone haben bereits Fördermassnahmen im Angebot. Dennoch könnten mehr professionelle Pflege, Heime oder technologische Lösungen (zum Beispiel Telemedizin) notwendig werden. Erweiterung des Unterstützungsnetzwerks durch Nachbarschaft, Freiwillige oder ausländische Pflegekräfte werden diskutiert. Problematisch dabei sind gewinnorientierte Pflegeorganisationen, die die Unterstützung durch Angehörige schamlos kommerzialisieren.

Wie die Interessengemeinschaft Angehörigenbetreuung (Igab) in einer Medienmitteilung am 30. Oktober betont, ist die mangelnde Vereinbarkeit von Angehörigenbetreuung und Erwerbstätigkeit ein grosses Problem. Vorab Frauen geben ihren Beruf auf, um Angehörige zu betreuen. Daher bräuchte es mehr bezahlte Ferientage oder auch bezahlte oder unbezahlte Auszeiten mit Jobgarantie für eine längere Betreuungsaufgabe. Dazu braucht es nicht zuletzt eine Vergütung über die Krankenversicherung. Eine nationale Strategie fehlt aber immer noch. Und da das Ganze etwas kosten wird, sind hässliche Auseinandersetzungen über die Finanzierung vorprogrammiert. Allerdings sollten sich dabei alle einmal mehr die banale Tatsache vor Augen rufen, dass wir alle einmal alt werden. Früher oder später.

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Wer in der Politik Verzicht predigen wollte, wäre schnell abgewählt. In einer Wirtschaft, die vom Wachstum so abhängig ist wie ein Junkie vom Stoff, ist jede Aussage in Richtung «weniger» politisch tödlich. Ausser natürlich, man predige etwa weniger Sozialhilfe für Geflüchtete oder weniger Prämienverbilligungsgelder, da ist dann der Verzicht plötzlich salonfähig, was uns eines lehrt: Es geht weniger um das Pfuiwort an sich, sondern darum, wer damit geplagt werden soll. Dennoch nähern wir uns in grossen Schritten einer Debatte, die unausweichlich ist und die, je länger man sie hinauszögert, umso hässlicher werden wird: Der Streit um Ressourcen in einer Welt, die immer ungleicher wird.

Das kann man am vergangenen Hitzesommer wunderbar illustrieren, der einen eklatanten Wassermangel aufzeigte. Und da man Wasser durch nichts ersetzen kann, um das wieder einmal in aller Deutlichkeit zu sagen, gibt es nur eines, die Rationierung: AKW werden nicht mehr gekühlt, die Kühe vorzeitig von der Alp geholt, das Gemüsefeld weniger gewässert, und so weiter. Und schöner könnte man nicht zeigen, dass das Sprichwort «By design or by desaster» abgrundtief wahr ist, denn nun musste man aus dem Stand den Verzicht durchziehen. Nichts war geplant, Wasserkonzepte existieren in der Schweiz nirgends, noch nicht einmal aussagekräftige Verbrauchsdaten, denn man wähnt sich ja nun seit 1291 in einem Wasserschloss mit ewigem Schnee, ergo ewigem Wasser. Lernen tun wir übrigens nichts daraus: Schon wieder prügelt man sich, im Hinblick auf die bevorstehende Beschneiungssaison, desaströs um das knappe Nass aus den Bergen.

Rationierungen werden unser Alltag werden. Und nein, wir werden sie natürlich nicht «Verzicht» nennen, sondern schönere Wörter finden wie «Priorisierungsplan» oder so, und wir werden höllisch aufpassen müssen, dass sie demokratisch ablaufen. Denn die Folgen der Umweltzerstörung und des Klimawandels sind ein wunderbarer Nährboden für Autoritarismus und Ellenbogengesellschaft. Wir haben nicht die geringste Vorstellung, wie man diese Priorisierung organisieren soll. Ob es klüger wäre, Flusskraftwerke abzustellen oder Fische aussterben zu lassen oder Golfanlagen zu verbieten oder weniger zu duschen. Klar ist einzig: Der Markt wird es nicht richten, weil er weder ein soziales noch ein ökologisches Bewusstsein hat. Der Markt rationiert nur über den Preis, wobei herauskommt, dass die Reichen sich alles leisten können und der Rest sehen kann, wie er über die Runden kommt. (Und ja, das gilt auch global: Die immer noch vergleichsweise reichen Schweizer Bauern konnten daher ja auch Heu in Frankreich kaufen. Was die französischen Viecher fressen werden, ist uns egal.) Die klassische Ökonomie wird es auch nicht richten, weil sie kein einziges Modell für weniger Wachstum vorweisen kann. Was bleibt, ist der Staat. Rationierungen sind genuin staatliche Aufgaben. Ich würde daher nicht vorschnell den Verzicht verteufeln. Verzichten werden wir nämlich ohnehin alle irgendwie. Aber der Verzicht, oder nennen wir es doch lieber: eine faire, demokratisch abgestützte, auf gemeinsam geteilten Werten basierte Rationierung knapper Güter, würde viel Druck wegnehmen. Auch Lasten müssen gleichwertig verteilt werden und es kann schon gar nicht sein, dass knappe Güter zum Luxus für Reiche werden. Diese demokratische Herausforderung wird in Zeiten des grassierenden Autoritarismus immer grösser. Wir müssen daher unbedingt über das Pfuiwort reden.

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«Manchmal, wenn man in der Politik in einer Sackgasse steckt, muss man einen Kampf anzetteln, auch wenn man sich nicht sicher ist, ob man ihn gewinnen kann. Denn erst, wenn der Kampf in Gang ist und alles in Bewegung gerät, ergibt sich manchmal eine Lösung.» Man sollte hin und wieder auf ihn hören, auf den Altmeister der Politik, Marcus Tullius Cicero aus dem Rom von vor 2000 Jahren. Er wäre vermutlich überzeugt von der Ernährungsinitiative, die zwar scheints chancenlos ist, die aber vermutlich vor allem daran scheitern wird, dass sie alle chancenlos finden, auch diejenigen, die diesen Kampf führen müssten, weil die Initiative das Richtige will: Sauberes Trinkwasser, intakte Ökosysteme, Sicherung der Bodenfruchtbarkeit und der Biodiversität, verstärkte Selbstversorgung, vorab mit pflanzlichen Lebensmitteln. Quasi Anbauschlacht konkret. Was, zum Geier, ist daran falsch?

Ich versteh wieder einmal meine eigene Partei nicht, die mutlos vor einer Initiative steht, die genau das will, was im Parteiprogramm steht, aber aus reiner Angst vor dem vermeintlichen (politischen) Tod begeht man Selbstmord. Inmitten der ganzen bescheuerten Initiativflut, die populistische Symbolpolitik betreibt (Minarette! Masseneinwanderung! Fremde Richter!) und nichts als Menschenfeindlichkeit fördert, kommt da, selten genug, eine Idee vors Volk, die rational ist, gut begründet, zukunftsfähig, umweltgerecht und sozialverträglich. Die Tatsache, dass die Gegner:innen einmal mehr mit dem behaupteten Entzug von Cervelats drohen müssen, weil sie sonst keine Argumente haben, spricht Bände.

Es zeugt von politischer Unvernunft, wenn man eine Initiative nur deshalb nicht unterstützt, weil man denkt, sie könnte nicht reüssieren.

Dass die Linke aus reiner Taktik kneift, weil man keine agrarpolitische Initiative «verlieren» möchte kurz vor der nächsten Debatte über die neue Agrarreform, ist zwar knapp nachvollziehbar, aber voll falsch und extrem sinnlos. Denn diese Debatte wird nicht gehaltvoller, wenn die Initiative abstinkt, ganz im Gegenteil. Deren leider absehbare Niederlage wird auch den Grünen um die Ohren gehauen werden. Es nützt nichts zu sagen, «das waren nicht wir». Da wäre es gescheiter gewesen, mindestens dafür zu sorgen, dass die Niederlage nicht ganz so krachend ausfällt. (Danke immerhin an die Jungen Grünen und die Jusos!) Es zeugt von politischer Unvernunft, wenn man eine Initiative nur deshalb nicht unterstützt, weil man denkt, sie könnte nicht reüssieren. Wenn ich jeweils so denken würde, könnte ich mir das Abstimmen gleich ganz verkneifen.

Ich kenne das Dilemma zwar auch, wenn jemand eine Initiative lanciert, die man so nicht lanciert hätte, die aber ein Thema besetzt, das man nicht ‹verbrennen› möchte. Man schiebt so den Gegner:innen ohne eigenes Verschulden und Wollen einen Vorteil zu. Nur ist es umgekehrt  eben auch so, dass ein Wegducken nicht funktioniert. Die Ablehnung einer gesünderen und ökologischeren Nahrungsmittelversorgung der Schweiz wird von den Gegner:innen genau so interpretiert werden: als Votum für ein Weiter-wie-bisher. Und je geringer der JA-Anteil ausfällt, desto mehr wird auch die nächste Agrarreform zum Scheitern verurteilt sein. Es ist daher keineswegs egal, was übermorgen passiert. Auch eine schlecht gemachte Vorlage, die aber das Richtige will, muss unterstützt werden. Falls Sie das also noch nicht gemacht haben: an die Urnen! Die Markusse dieser Welt (naja, ausser vielleicht dem Ritter) sind immer noch dafür, einen Kampf anzuzetteln, auch wenn man sich nicht sicher ist, ob man ihn gewinnen kann.

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«Alle klagen über das Wetter, aber niemand tut etwas dagegen», schrieb Mark Twain ungewollt prophetisch. Zum vergangenen Hitzesommer wurde nun wohl alles gesagt, vieles davon war, sagen wir es mal höflich: Bullshit. Wer tatsächlich meint, er müsse die beiden Strategien der Anpassung und der Vermeidung des Klimawandels gegeneinander ausspielen, hat nicht begriffen, dass das weder Widersprüche sind, noch wie gefährlich die Lage ist. Um es bildlich zu sagen: Wir sitzen im selben Boot. Alle. Und wir schauen ein paar Leuten zu, wie sie mit grossen Äxten Löcher in den Boden schlagen. Das Wasser steigt, aber Rettung naht: Alle scheinen sich einig zu sein, dass wir in dieser Lage einfach grössere Schöpfkellen anschaffen müssen. «Adaption» nennen das manche Politiker:innen. Und bewilligen im gleichen Moment noch mehr Subventionen für noch grössere Äxte. Denn das eine hat ja mit dem anderen rein gar nichts zu tun. Die Welt spinnt.

Dieser Schachzug ist ebenso clever wie hinterlistig und hat sogar mir kurz die Sprache verschlagen: Nachdem die bürgerliche Umweltpolitik sich jahrzehntelang geweigert hat, den Klimawandel ernsthaft zu bekämpfen, hat man nun gemerkt, dass er eine tödliche Realität ist und «tut etwas dagegen»:  Mehr Klimaanlagen ist der Konsens, und wer widerspricht, darf als unmenschlich gebrandmarkt werden. Die Klimaanlage dient als Vorwand dafür, dass man effektiv nichts gegen die Ursachen der Hitze tun muss. Allerdings ist das zugleich ein Ja zu all den katastrophalen Zuständen, wie wir sie erlebt haben und noch erleben werden und die aufzuzählen ich mir wohl ersparen kann.

Wir sitzen im selben Boot. Alle. Und wir schauen ein paar Leuten zu, wie sie mit grossen Äxten Löcher in den
Boden schlagen.

Und wenn Ölbert Rösti, «der mit Abstand wichtigste Aktivist der Umweltzerstörung in der jüngeren Schweizer Politik», wie ihn Daniel Binswanger nennt, nun genau das Minimum unternimmt, das nötig ist, um behaupten zu können, er tue etwas, dann ist das ein Hohn und eine Beschädigung der Demokratie. Man kann nicht genug wiederholen, dass wir in der Schweiz nicht von 1,4 Grad höherer Temperatur reden, wie in der Restwelt, sondern von 3 Grad. Wir liegen also schon lange jenseits der roten Linie, und es würde mich nicht wundern, wenn etwa der Untergang von Blatten darauf zurückzuführen wäre. Aber wie auch immer: Dass wir uns auf dieses Klima einstellen müssen, ist dem puren Menschenverstand geschuldet, also Realpolitik, hat aber rein gar nichts damit zu tun, dass wir die Welt immer noch davor bewahren müssen, auch auf 3 Grad zu steigen. Ein grünes Ja zu Klimageräten hat nichts mit einem Politikwandel zu tun, sondern mit Pragmatismus, der aber nicht vergisst, dass das eigentliche Ziel Netto-NULL heisst. Denn, wie Meteo Suisse lakonisch meldet: «Diese Entwicklung wird sich auch in Zukunft fortsetzen.»

Der Kampf gegen den Klimawandel und gegen die Ungleichheit seien die beiden grössten Kämpfe, die momentan ausgefochten werden müssen, habe ich letzthin gelesen. Beide seien existenziell und eine Grundlage für den Kampf gegen die aktuelle Faschisierung. Das ist nicht ganz neu, zeigt aber die Dringlichkeit der Debatte nochmals klar auf. Wir reden jetzt schon seit Jahren davon, wie sich das Klima desaströs entwickle, und seit Jahren überholt die Realität regelmässig die eh schon üble Prognose. Man braucht keine hellseherischen Fähigkeiten, um zu sehen, dass uns andauernde extreme Ereignisse bevorstehen, nicht erst in einigen Jahrzehnten, sondern 2027, 2028, etcetera. Der Zynismus der aktuellen Verweigerungshaltung hilft da auch nicht weiter.

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Und weiter geht’s: Rechts wird man nicht müde zu behaupten, die Überregulierung verhindere den Bau neuer Wohnungen, und Links entgegnet, dass der Staat viel mehr Boden und Häuser kaufen solle. Darauf sagen die Bürgerlichen wieder, dass dies nicht möglich sei, da zu teuer, worauf die anderen kontern, dass es um Spekulation und um Bodenrecht gehe. Und so weiter, und so fort, nur weiter sind wir nicht wirklich.

Dabei könnte man ja einfach mal genauer nachfragen. Wird wirklich zu viel reguliert? Und welche Regulierungen sind denn eigentlich gemeint? Und warum macht niemand etwas dagegen? Wobei – Moment! Die Baugesetzgebung ist kantonal angesiedelt, und hier haben die Bürgerlichen ja seit 1848 eine satte Mehrheit! Warum geschieht also nichts? Und was würden sie denn tun, wenn sie was täten? Leider haben wir dazu noch rein gar nichts gehört. Der Kanton Zug will jetzt mit spezifischen «weissen» Bauzonen gegen die Regulierung angehen. Wir sind gespannt und geben schon mal gratis einen Tipp: Beim Brandschutz würden wir vielleicht eher nicht ansetzen.

Das ist weit mehr als nur ein geschmackloser Scherz. Denn: Könnte es nicht sein, dass die Regeln im Baubereich ihren Grund und Zweck haben? Die Bürgerlichen tun so, wie wenn ganz viele Beamt:innen im Büro sitzen und sich den ganzen Tag Regulierungen ausdenken würden. Quatsch. Meist sind es Katastrophen wie diejenige in Crans-Montana, der gesellschaftliche Wandel oder dann technische Normen, also der so genannte Stand des Wissens, die der Auslöser für eine neue Regulierung sind. Und wer schon einmal dabei war, wenn eine technische Norm zustande kommt, der weiss, dass rein gar nichts überreguliert wird, wenn die Norm in die Gesetzgebung überführt wird, eben: zum Beispiel beim Brandschutz.

Und falls es aber doch einmal – und ausschliessen würde ich das ja nicht – dazu kommen sollte, dass der Gesetzgeber übereifrig war, könnte man das ja rückgängig machen! Mir ist keine einzige Person bekannt, die für übermässige, geschweige denn für überflüssige Regeln wäre. Nur ist das halt etwas zu naiv gedacht: In der Gesetzgebung spielen nicht nur fachliche Notwendigkeit oder neue Erkenntnisse, sondern auch bestimmte Interessenlagen eine Rolle. Regulierungen im Bereich des Energieverbrauchs, des Schattenwurfs, des Brandschutzes, der Hygiene, des Tageslichtanteils, der Erdbebensicherheit, der Toxizität der Materialien, der Begrünung, der Behindertengerechtigkeit, des Komforts, und und und, sind nicht einfach nur Bauverhinderungsvehikel, sondern sie liegen im Interesse der Menschen, die in diesen Räumen wohnen oder arbeiten müssen. Nur einfach «gegen Regeln» zu sein, ist der Sache nicht angemessen. Man muss schon konkrete Vorschläge bringen, und ich bin sicher: alle wären ganz Ohr. Stattdessen erleben wir gerade in diesen Hitzetagen das Gegenteil, nämlich dass alle nach Kühlgeräten schreien. Und ihr werdet sehen: Noch einige heisse Sommer mehr, und das ist Vorschrift.

Ideologisches Gedöns wird uns nicht weiterhelfen in der Wohnkrise. Und für mutige neue Ansätze wie etwa eine Bodenreform in Richtung Staats- oder Genossenschaftsbesitz oder Enteignungen fehlen in der Schweiz die Mehrheiten. Was grotesk ist, weil der genossenschaftliche Bodenbesitz eine uralte Tradition ist, vor allem in ländlichen Gegenden, und weil Enteignungen auch beim Strassen- oder Geleisebau üblich sind. Immerhin sollte man wenigstens die Debatte endlich mal voranbringen können. Oder ist das etwa gar nicht gewollt?

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Zweifel. Am politischen System, der Gesellschaftsstruktur, der Verteilung von Reichtum und Macht, am einengenden Rollenverständnis als Frau. Aufgewachsen in einem nonkonformistischen, feministischen, antifaschistischen und antiklerikalen Milieu kannte Goliarda Sapienza (1924-1996) die Power und Wertigkeit von Gegenwehr und intellektueller Theorie. Die Meriten dieser standhaften Lebensführung werden ihr aber zeitlebens verwehrt bleiben. Das literarische Opus Magnum wurde erst im Ausland und posthum veröffentlicht, bevor «L’arte della gioia» endlich auch auf italienisch erschien. «Fuori» von Mario Martone ist eine Mélange aus Biographie, ihren in weiteren literarischen Werken veröffentlichten Gedanken und einem Sittenbild Roms in den frühen 1980er-Jahren. 

Als Gleichwertigkeit und Gerechtigkeit postulierende Intellektuelle war Goliarda Sapienza (Valeria Golino) in den besten Kreisen als eine Art Pausenclown wohlgelitten. Die Diskrepanz zwischen der Ernsthaftigkeit ihres Ansinnens und der Ignoranz jener Gesellschaft, die sich nicht dazu bequemte, die in ihren Händen ruhenden Mittel zur Veränderung zum Positiven auch nur zu denken, trieb sie mehrfach an den Rand der Verzweiflung. Am wirtschaftlichen Tiefpunkt droht sie, ihre Wohnung zu verlieren, findet keine noch so unqualifizierte Arbeit und greift aus einer Art Trotz zur Selbstjustiz. Einer Adligen klaut sie ein Brillantcollier und verhökert es, was auffliegt und sie hinter Gitter bringt. Im Frauengefängnis Rebibbia findet sie eine im Vergleich zur Aussenwelt vollständig veränderte Lebens- und Gesellschaftsordnung vor, in der zwischen Aufrichtigkeit und Hintertriebenheit viel transparenter unterschieden wird. 

Wieder entlassen, steht sie noch weiter entfernt von einem Verständnis für die geltenden Verhältnisse als es ihr bereits zuvor möglich war. Für ein Netzwerk in solidarischer Zugewandtheit kommen nur Mitinsassinnen infrage, die je einen eigenen Weg zur Bewältigung der grossen Lücke zwischen Wunsch und Wirklichkeit gefunden zu haben scheinen, oder aber: auf ihre je individuelle Weise leiden. Im Misstrauen gegen alles und jedes vereint, raffen sich in «Fuori» drei Frauen sehr lose zu einer Art Wahlverwandtschaft zusammen und bleiben letztlich doch mausbeinallein. Auf die Stimme der Frau wartet niemand. Auf unbequeme Wahrheiten auch nicht. An ihrer Überzeugung indes, ihre Erkenntnis in anklagende Literatur fliessen lassen zu müssen, um wenigstens nach dem welksten Strohhalm zu greifen, der sich ihr überhaupt anerbietet, hält sie eisern fest. Und findet darüber zurück zu einer Art Lebensfreude.

«Fuori» spielt im Kino Piccadilly.

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Ich komme mir vor wie im Eingangszitat von Erich Maria Remarques Anti-Kriegsbuch «Im Westen nichts Neues», das von einer Generation berichtet, «die vom Kriege zerstört wurde, auch wenn sie seinen Granaten entkam». Das Schlimmste wurde zwar mit dem Nein zur Chaos-Initiative abgewendet, aber der Schaden ist natürlich längst angerichtet. Eigentlich viele Schäden, aber einer sticht für mich heraus: Das enorme Politikversagen, das sich hier zeigt.

In der Analyse der zahlreichen «Wachstumsschmerzen» war man sich ja noch ziemlich einig, aber schon das war die pure Verlogenheit. Denn es ist ja nicht so, dass Wachstumskritik von der SVP erfunden worden wäre, wir Grünen leben zum Beispiel seit über 40 Jahren davon. Und wollte das irgendjemand je hören? Aber kaum kommt eine hetzerische Partei und propagiert gegen all diese vermeintlichen und realen Wachstumsschmerzen eine fremdenfeindliche Schocktherapie, trifft sie, wie behauptet wurde, «einen Nerv». Hallo? – Nehmen wir zum Beispiel die überfüllten Züge, die uns scheints täglich plagen. Noch am Samstag vor der Abstimmung musste ich in der Qualitätszeitung lesen: «Züge und Busse seien überfüllt, argumentieren sie [die BefürworterInnen, MK]. Sie treffen damit einen Nerv.» Ach ja? Nicht nur die Grünen, auch andere vernunftbegabte Wesen sagen schon lange, der öffentliche Verkehr sei auszubauen, oder man solle doch endlich die Raumplanung ändern, damit nicht mehr so viele Leute pendeln müssten, oder führt doch endlich mal Gleitzeit in den Schulen und am Arbeitsplatz ein und erlaubt mehr Home-Office, damit die Züge etwas gleichmässiger ausgelastet sind. Aber das alles verpufft wirkungslos. Wenn dann aber die SVP kommt und behauptet, die Züge seien wegen den Fremden voll (obschon sie im Tagesdurchschnitt nur zu 30 Prozent ausgelastet sind), und man müsse daher die Zuwanderung deckeln, dann soll das jetzt den Nerv des Volkes treffen? (Es sei denn natürlich, man erachte den Nerv des Volkes im Kern als fremdenfeindlich.) Gleichzeitig werden sachliche, vernünftige Ansätze, um das vermeintliche (oder meinetwegen: zeitlich beschränkte) Problem überfüllter Züge auch wirklich zu lösen, in den Wind geschossen. Und nur so nebenbei:  Gleich zwei Wohnbauinitiativen, die konkrete Massnahmen gegen die Wohnungsnot vorgeschlagen haben, wurden im Kanton Zürich am gleichen Wochenende vom gleichen Volk abgelehnt. Nerven muss man haben!

Das ist nicht ein Versagen unserer Systeme, die von zu vielen Menschen belastet werden, sondern ein Politikversagen. Keine einzige vernünftige Gesellschaft baut ihre Infrastruktur derart aus, dass sie auf die Spitzenlast ausgelegt ist, das wäre weder ökonomisch noch ökologisch. Und ja, das kann temporär zu Überlastungen führen. Aber das ist nicht das Problem. Das Problem ist, dass sich mit einer solchen temporären Überlastung (nochmals: ein Verteilproblem!) heute trefflich Politik machen lässt. Hetzerische, unsolidarische, destruktive Politik. – Und sorry, wenn ich das sage, auch wenn das aus meinem Mund erwartbar ist: Man muss Ross und Reiter benennen. «Politikversagen» meint die herrschende Mehrheitspolitik, also die bürgerliche. Wir haben einem absoluten bürgerlichen Trauerspiel beigewohnt: Jahrezehntelanges Verschlampen der Wohn-, Mobilitäts-, Steuer-, Raumplanungs-, Klima-, Standortpolitik und und und. Und wenn dann die SVP ihr Süppchen auf all diesen Versäumnissen kocht, dann haben wir einen Scherbenhaufen wie letztes Wochenende.

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Die Bevölkerung des Kantons Zürich sah sich am 14. Juni mit drei wohnpolitischen Vorlagen konfrontiert und auch in der Stadt Zürich ging es um eine raumplanerische Massnahme – die Umsetzung von §49b. Das Resultat ist, abgesehen davon, dass die völlig realitätsferne Wohneigentums-Initiative der Bürgerlichen gebodigt wurde, eher ernüchternd. Für die Linke ist es eine zweifache Niederlage, ein Sieg, der eigentlich mehr ein Unentschieden ist und einer, bei dem jedes andere Resultat ein Hohn gewesen wäre.

Aber eins nach dem andern: Die «Wohnungsinitiative» wollte den Ausbau des Angebots an günstigen Wohnungen über die Gründung einer öffentlich-rechtlichen Anstalt angehen wollen. Mindestens 500 Millionen Franken wären dafür aufgewendet worden. Dass ein bürgerlich dominierter Kantonsrat Zürich und auch der Regierungsrat wenig mit einer solchen Idee anfangen können – mit den üblichen Argumenten rund um Schlagworte wie Teuerungen beim Bodenpreis, oder der Effizienz –, überrascht nicht. Im Abstimmungsbüchlein hiess es, es sei zweifelhaft, ob der Kanton den erforderlichen Wohnraum rascher und effizienter erstellen könne als Private. Von günstigem statt erforderlichem Wohnraum spricht aber niemand. Es ist schon ein wenig offenbarend, dass in einem ganzen Absatz zu den «negativen Auswirkungen auf die Wohnraumsituation» günstiger Wohnraum in keinem einzigen Satz thematisiert wird. Die bestehende Wohnbauförderung «wirkt gezielt und ist wirksam». Ich frage mich: Wo? Und wirkt sie tatsächlich so gut, wenn gleich doppelt auf die Wirkung gepocht werden muss?

Aber gut, wie schlimm kann der stattdessen angenommene Gegenvorschlag sein? Naja, eigentlich ging es ja um bezahlbaren Wohnraum. Und von günstig ist hier nirgends die Rede. Das einzige, was hier günstig ist, sind die Rahmenbedingungen, unter welchen Investoren Luxuswohnungen bauen dürfen. Das ist keine Übertreibung, sondern zitiert. Im Abstimmungsbüchlein, das die Vorlage im Detail erklären will, wird das Wort günstig ausschliesslich im Kontext der Rahmenbedingungen genutzt. Und das hängt auch nicht damit zusammen, dass auf andere Begriffe als das umgangssprachliche, undefinierte «günstig» zurückgegriffen wird: Begriffe wie gemeinnützig, bezahlbar oder Kostenmiete kommen gar nicht vor.

Auch bei der Wohnschutzinitiative wurde das eigentliche Anliegen mit Füssen getreten. Gemeinden mit knappem Wohnraumangebot hätten durch die Initiative die Möglichkeit erhalten sollen, Mietzinserhöhungen, die mit wertvermehrenden Investitionen begründet werden, befristet zu begrenzen. Das hätte durchaus mehr Bürokratie und Arbeit für den Kanton bedeutet, denn zusätzlich zur Prüfung der Baugesuche hätten auch Gesuche zur Festlegung des künftigen Mietzinses bearbeitet werden müssen. Was die Bürgerlichen sich unter einem schlanken Staat vorstellen, manifestiert sich auf dem Wohnungsmarkt als regulatorisches Bermudadreieck, in dem man eigentlich geltende Regeln einfach verschwinden lassen kann. Sowohl der Gegenvorschlag als auch die Ablehnung von Kantonsrat und Regierung zeigen, wie wenig sich die Mehrheitsparteien um das eigentliche Problem bei der Belastung für die Bevölkerung in Sachen Mietzinsen scheren. Jeder Mechanismus, der auch nur einen kleinen Hebel in der Bekämpfung von Wuchermieten schaffen würde, bedroht das private Kapital im Wohnungsmarkt zu stark.

Als Gegenargument wurde auf andere Städte verwiesen. «Nirgendwo in der Schweiz geht die Schere zwischen den Mieten in bestehenden Mietverhältnissen und den Mieten für ausgeschriebene Wohnungen so weit auseinander wie in Genf.» Was hier beschrieben wird, ist in meinen Augen aber auch nur eine Konsequenz der Hands-Off-Politik. Interessant ist: Der eigentliche Skandal wird fast zugegeben – dass ein nicht unbedeutender Teil der Mietzinse, vielleicht sogar ein Grossteil, viel höher sind als eigentlich erlaubt. Was bei den HEV-Freund:innen nie zur Diskussion steht, ist auch nur die kleinste Erweiterung der Bedingungen, unter welchen eine Überprüfung der Mietzinse stattfinden könnte. Und eigentlich erlaubt wären 3,5 Prozent Profit/Rendite. Wer in Zürich eine Wohnung sucht, muss kein:e Ökonom:in sein, um zu sehen, dass hier etwas nicht stimmen kann. Das Genfer Problem wäre keines, wenn die eigentliche Illegalität von Marktmieten auch als solche gehandhabt würde. Ähnlich wie die Zürcher Regierung und das Parlament die momentane Wohnraumsituation im Kontext der Wohnungsinitiative wahrnehmen: Der Grad an Realitätsferne und der Entkopplung zwischen politischen Entscheidungsträger:innen und den Menschen, deren Lebensumstände sie (nicht) regulieren, ist absurd. Das zeigt sich auch hier im Gegenvorschlag, der angenommen wurde: Ja, Leerkündigungen werden erschwert. Aber an eigentlich illegalen Renditen ändert der gar nichts.

Das einzig erfreuliche in Sachen Wohnpolitik am Sonntag war die Ablehnung der Wohneigentumsinitiative. Die Annahme hätte, so sagt es sogar der Regierungsrat, die Förderung von preisgünstigem Wohnraum verunmöglicht. Abgesehen davon, dass diese Vorlage einmal mehr zeigt, wie realitätsfern der HEV politisiert, wenn gefordert wird, dass bei jedem staatlich geförderten Projekt ein gewisser Anteil an Private verkauft werden muss: Es braucht ein gewisses Mass an Isolation in einer homogenen Bubble, das Gefühl zu haben, dass eine solche Idee eine faire Chance auf Wohneigentum für den Mittelstand und junge Familie bedeutet. Wenn die Befürworter:innen das ernsthaft glauben, müssten sie vielleicht mal mit jungen Menschen reden, die sich nicht mit Mitte 20 kleiden, als würden sie seit 30 Jahren in der Bank arbeiten. Ausserdem: 75 Prozent Nein-Stimmen sind in einem bürgerlich dominierten Kanton etwas peinlich.

Die Annahme der Vorlage zu §49b des Planungs- und Baugesetzes klingt derweil positiv. Um das eigentliche Thema, das im Kontext von §49b relevant ist – dass Private dazu verpflichtet werden, in jenen Bauten, in denen sie ohnehin ordentlich Rendite erzielen, auch eine Mindestanzahl an Kostenmiete-orientierten Wohnungen anzubieten – ging es am Sonntag aber gar nicht. Sondern nur darum, ob die Einkommen der dort wohnenden Personen nur zu Beginn oder immer wieder kontrolliert werden. Nur: Die Mär von den reichen Linken in «subventionierten» Wohnungen, die gar nicht subventioniert sind, ist halt nur eine Geschichte. Dass Reiche, die alleine wohnen, mehr als zwei Zimmer haben wollen, relativiert die Problematik der nicht stattfindenden Einkommensüberprüfungen sowieso. Der höhere Raumbedarf wohlhabender Personen wirkt selbstregulierend. Weshalb die Abstimmung auch nur bedingt wichtig war: Wie viel gemeinnütziger Wohnraum bei privaten Anbieter:innen geschaffen werden muss, steht noch in den Sternen.

Jede:r Stadtzürcher:in hat also über vier Vorlagen abgestimmt, die die Situation auf dem Wohnungsmarkt verbessern wollten. Was angenommen wurde, ist letztendlich nur der Beibehalt des Status quo. Die Bürgerlichen haben es geschafft, den Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum auf jeder Ebene derart zu verzögern, zu verwässern und zu verhindern, dass die Situation für alle auf der Suche nach einer günstigen Wohnung in keinem Aspekt auch nur irgendwie verbessert wurde.

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Es wär ja gelacht, wenn es Denise Wintsch, Christoph Rath und Michel Schröder mit einem selbstredend ausgesuchten Ensemble nicht gelänge, sämtliche Grossanstrengungen für ein massentaugliches Kulturerleben à la Landesausstellung und Mikroanforderungen von Förderstellen à la Teilhabe, Multimedialität und Altersvarietät dergestalt durch ein Passe-vite vermengt zu bekommen, dass sich alle im Publikum amüsiert, informiert, unterhalten fühlten und doch nicht wissen, was genau da jetzt genau verhandelt worden ergo mit ihnen geschehen ist. Die Tonalität aller Spieler:innen ist durchs Band total selbstverständlich und total entspannt. Sowohl im Ernst als der Selbstironie. Diese Lockerheit, begleitet sowohl von einer immer wieder aufploppenden Albernheit als auch der manifesten Beweisführung der gestreng wissenschaftsbasierten Vorbereitung, verleiht der selbsterfüllenden Prophezeiung der Absurdität der Forderung nach Erlangung der Fähigkeiten einer eierlegenden Wollmilchsau, wie sie die Theorie von Förderstellen wie Publikumserwartung und was da als drittes auch mal noch vorhanden war als oberste Erwartung an das Potenzial einer Rezeption über eine Kunstherstellung schreibt, eine hübsch verquere Ambivalenz. Ist also ein Tritt ans Schienbein im Denkorgan, im Lebensmotor und im schulbuchhaften Ohalätz alias Vernunft und Augenmass. Mit «The Bigger Bang» ist im klassischen Sinn der Zirkus in der Stadt, also der Strassenfeger, das Stadtgespräch, die ultimativ nicht zu verpassende Challenge. Aber wie das mit der Entwicklung alias Evolution eben so ist, besonders wenn sie den Menschen betrifft, kann daraus derweil durchaus eine Ahnung erwachsen, man drehte sich zuletzt bloss doch nur im Kreis und habe sich viel zu leichtgläubig einer raffinierten Bande von Neppern, Schleppern, Bauernfängern aufs Glatteis führen lassen. Urknall? Kurzschluss? Hauptsache, nichts ist mehr wie zuvor.

«The Bigger Bang», bis 20.6., Fabriktheater, ZH.

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Elena Nierlich, wie kamen Sie auf die Idee, dass die Langstrasse Weltkulturerbe sein sollte?

Elena Nierlich: Wir haben vor der Bar eine Sitzbank, von der aus man wunderbar das Geschehen an der Langstrasse beobachten kann. Intern nennen wir sie deshalb auch Gafferbank. Dort sassen wir und fanden, eigentlich müsste man die Langstrasse schützen. Als wir uns überlegt haben, wie wir das am besten machen könnten, sind wir auf das Unesco-Weltkulturerbe gekommen. Lange informiert haben wir uns nicht, sondern einfach mal gemacht.

Das Anliegen wird auch durch bekannte Persönlichkeiten unterstützt. Der Schriftsteller Martin Suter, die Kabarettistin Lara Stoll und die Gastronomin Elif Oskan haben die Petition bereits unterschrieben.

Wir dachten, es wäre gut, wenn wir gleich zu Beginn schon ein paar prominente Namen hätten, die unser Anliegen unterstützen, auch um in den Medien vorzukommen. Also haben wir ein paar Personen angefragt, die hier oder sonst an der Langstrasse verkehren, und sie haben sofort zugesagt.

Das scheint zu funktionieren. Fast alle regionalen Medien berichteten darüber und auch einige nationale Medien nahmen das Thema auf.

Damit hatte ich wirklich nicht gerechnet. Nun sind auch noch das Westschweizer und das Tessiner Fernsehen vorbeigekommen, um darüber zu berichten. Wir scheinen also einen Nerv zu treffen.

Wie hat sich diese Aufmerksamkeit auf die Petition ausgewirkt?

Die Resonanz ist überwältigend. Bei der Online-Petition mussten wir angeben, wie viele Unterschriften unser Ziel sind, wir haben mal 100 angegeben, eine knappe Woche später waren es schon fast 1000. Dazu kommen noch alle Unterschriften, die vor Ort abgegeben wurden. Man muss aber auch etwas relativieren: Die Hürden, um eine Petition zu unterschreiben, sind ziemlich niedrig. Dafür muss man keinen Schweizer Pass haben oder in Zürich wohnen. Bewerbungen, um einen Ort als Weltkulturerbe anzuerkennen, können nur von staatlichen Stellen eingereicht werden. Deshalb müssen wir uns mit einer Petition an den Stadtrat richten. 

Haben Sie von der Stadt schon etwas gehört?

Die Stadt hat gegenüber den Medien kommuniziert, dass sie das Anliegen zur Kenntnis genommen hat. Als die Petition so viel Aufmerksamkeit bekommen hat, habe ich eine Mail geschrieben, aber bisher noch keine Antwort bekommen. Falls er will, kann Stadtpräsident Raphael Golta aber gerne für einen Shot in der Bar vorbeikommen, dann können wir das besprechen.

Haben Sie sonst schon Feedback bekommen?

Ich habe schon einige Mails von Personen bekommen, die unser Anliegen unterstützen. Jemand hat mir aber auch geschrieben, dass es innerhalb von Weltkulturerben nicht möglich sei, Sonnenkollektoren auf Dächer zu installieren. Da müssten wir dann vielleicht noch mit der Unesco zusammensitzen, damit so etwas trotzdem möglich wäre. Das Ziel ist schliesslich nicht, dass sich nichts mehr ändern kann.

Was versprechen Sie sich denn davon, wenn die Langstrasse zum Weltkulturerbe würde?

Es wäre eine Anerkennung dieser Strasse, mit ihrem Nachtleben, den inhabergeführten Läden, wo der Goldhändler neben dem Laden steht, wo man den Döner und das Gemüse am selben Ort kaufen kann. Aktuell ist hier auch vieles in Bewegung. Gerade in der Region rund um den Helvetiaplatz wird viel gebaut. Alte Häuser wurden abgerissen, dafür kommt dann ein Neubau mit einem Coop. Die Besitzer dürfen das ja und auch gegen einen Coop habe ich nichts, aber man könnte den Platz doch für etwas Neues nutzen, gerade wenn es hundert Meter weiter bereits einen anderen Coop hat.

Als Gentrifizierungskritik ist Ihr Anliegen aber nicht gemeint?

Nein, das ist nicht unser Fokus. Ich finde Wandel und Stadtentwicklung nichts Schlechtes, aber ich wünsche mir, dass die Langstrasse ein einmaliger Ort bleibt und nicht aussieht wie der Rest der Stadt.

Wie hat sich die Langstrasse aus ihrer Sicht verändert?

Ich habe 2013 hier in der Olé Olé Bar angefangen, zuvor war ich als Besucherin hier an der Langstrasse. In letzter Zeit merken wir, dass sich die Nachbarschaft verändert hat. Es gibt mehr Lärmklagen. Die Leute wollen hier wohnen, aber gleichzeitig um halb eins in Ruhe schlafen können. Dann fordern sie, dass wir hier die Fenster doppelt verglasen, damit sie nicht mehr gestört werden. Ich verstehe das Bedürfnis nach Ruhe, aber dann gibt es in Zürich genug andere Orte, an denen man wohnen kann, und man sollte nicht an die Langstrasse ziehen. 

Bisher sind im Weltkulturerbe eher alte Bauten oder Orte mit besonderer Natur. Die Langstrasse ist da schon ziemlich anders.

Irgendwann muss man auch mal anfangen, etwas als wertvoll zu bewerten, auch wenn es noch nicht hunderte Jahre alt ist. Die Langstrasse ist ein einzigartiger Ort, der jede Nacht zum Leben erwacht. Hier gibt es Raum für Spontanität und es ist ein wichtiger Treffpunkt. Das hat Anerkennung verdient.

In Hamburg gab es den Versuch, das Quartier St. Pauli, in dem sich auch die Reeperbahn befindet, zum Unesco-Weltkulturerbe zu machen. Haben Sie sich damit auseinandergesetzt?

Ich habe ein bisschen etwas dazu gelesen, aber mich noch nicht vertieft damit befasst. Ich weiss auf jeden Fall, dass das Verfahren dazu noch hängig ist.

Auf der Webseite der Initiative aus Hamburg heisst es, man wolle auch einen Dialog anstossen, darüber, was man sich vom Quartier erhofft und wie sich St. Pauli entwickeln soll. Wünschen Sie sich das auch für die Langstrasse?

Nein, das ist ehrlich gesagt nicht unser Ziel. Wir sprechen hier schon genug miteinander. Dafür müssen wir nicht zum Unesco-Weltkulturerbe werden.

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