Er ist einer jener Begriffe, die Freiwild sind: die «Neutralität». Der «Nachhaltigkeit» geht es zum Beispiel genauso, und diesen Begriffen gemeinsam ist: Niemand weiss genau, was sie bedeuten, bzw. alle wissen ganz genau, was sie bedeuten. Man kann das als wunderbare Ausgangslage für eine muntere Debatte betrachten oder dann eben als ärgerliches Versäumnis. Für mich gilt Letzteres. Dass die SVP unter Neutralität etwas ganz anderes versteht als der Rest der Menschheit, dass sich aber auch ganz viele Debattenbeiträge hinter grosser Unschärfe verstecken, fördert die dringend nötige Diskussion gar nicht. Es beginnt schon bei der Frage, ob Neutralität bedeute, dass man gar nichts oder eben auf beide Seiten hin dasselbe tun solle. Ob man sich aus «Händeln» (auch so eine Unschärfe) heraushalten oder sich mässigend einmischen solle. Ob es neutral ist, wenn man von einem Konflikt profitiert, auch wenn man nicht daran teilnimmt. Ob «keine Partei ergreifen» zwingend schon bedeute, dass man neutral sei. Und so weiter.
Massiv problematisch finde ich den Aspekt der Neutralität, der das genaue Gegenteil bewirkt: Man hält sich scheinbar aus etwas heraus, trägt zum Beispiel Sanktionen nicht mit – und bezieht genau damit eben doch Position, nur einfach die falsche. Wenn die SVP uns sogar verbieten will, uns an internationalen Sanktionen zu beteiligen, geraten wir noch mehr in die Lage des «Sanktionsgewinnlers», eines Landes, das sich unsolidarisch mit den Sanktionierenden und damit als Komplize des Sanktionierten zeigt. Das ist genau jene Schweiz, für die man sich schämen muss. Und wo der Vorteil sein soll, wenn man sich solchermassen als Klassenschwein präsentiert, entzieht sich der Logik. Immerhin sind wir auch übergeordneten Regelwerken verpflichtet wie etwa den Menschenrechten, dem Völkerrecht etc., und das gestattet es in vielen Situationen eben nicht, zu schweigen.
Sodann muss man das politische Umfeld im Auge behalten. In einer Welt, in der Trump, Putin und Konsorten sagen: «Wer nicht für mich ist, ist gegen mich», macht «Neutralität» im Sinne des «sich Heraushaltens» keinen Sinn. Man muss sich entscheiden, denn der Mächtige interpretiert einen Nicht-Entscheid sowieso so, wie er will. Und schliesslich: Waren und sind wir denn überhaupt jemals «neutral» gewesen? Wie war das gleich im Zweiten Weltkrieg? Wie war das im Kalten Krieg? Wo stehen wir nochmals im ruinösen Wettbewerb der Industrieländer gegen den globalen Süden? Und wie war das genau mit diversen Waffenlieferungen an Diktaturen? Ich habe hier nicht den Platz, alles säuberlich aufzuzählen, was absolut nicht neutral verlief in der Geschichte der Schweiz, aber es scheint mir evident, dass die Neutralität nicht viel mehr als eine der vielen Mythen ist, die wir so gerne hätscheln.
Wer wissen will, was ein Begriff bedeutet, denkt am besten darüber nach, was denn das Gegenteil sei. Und das Gegenteil von Neutralität ist eben nicht Parteinahme oder so, sondern: Solidarität! Um die Schweiz in der Welt positionieren zu wollen, sollten wir diese Leitlinie nehmen, nicht eine falsche «Neutralität». Es geht darum zu definieren, wo unsere Position gegenüber der Frechheit der Stärkeren sein kann, wo unsere Interessen liegen, was wir unter Zusammenarbeit verstehen, wer Freund oder Feind ist und, vor allem, wie wir einen Ruf als Brückenbauer erhalten können. Denn hier liegt in der Tat eine mögliche Stärke eines Kleinstaates. Arschlöcher gibt es schon genug.
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