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Wie wärs mit Solidarität?

Er ist einer jener Begriffe, die Freiwild sind: die «Neutralität». Der «Nachhaltigkeit» geht es zum Beispiel genauso, und diesen Begriffen gemeinsam ist: Niemand weiss genau, was sie bedeuten, bzw. alle wissen ganz genau, was sie bedeuten. Man kann das als wunderbare Ausgangslage für eine muntere Debatte betrachten oder dann eben als ärgerliches Versäumnis. Für mich gilt Letzteres. Dass die SVP unter Neu­tralität etwas ganz anderes versteht als der Rest der Menschheit, dass sich aber auch ganz viele Debattenbeiträge hinter grosser Unschärfe verstecken, fördert die dringend nötige Diskussion gar nicht. Es beginnt schon bei der Frage, ob Neutralität bedeute, dass man gar nichts oder eben auf beide Seiten hin dasselbe tun solle. Ob man sich aus «Händeln» (auch so eine Unschärfe) heraushalten oder sich mässigend einmischen solle. Ob es neutral ist, wenn man von einem Konflikt profitiert, auch wenn man nicht daran teilnimmt. Ob «keine Partei ergreifen» zwingend schon bedeute, dass man neutral sei. Und so weiter.

Massiv problematisch finde ich den Aspekt der Neutralität, der das genaue Gegenteil bewirkt: Man hält sich scheinbar aus etwas heraus, trägt zum Beispiel Sanktionen nicht mit – und bezieht genau damit eben doch Position, nur einfach die falsche. Wenn die SVP uns sogar verbieten will, uns an internationalen Sanktionen zu beteiligen, geraten wir noch mehr in die Lage des «Sanktionsgewinnlers», eines Landes, das sich unsolidarisch mit den Sanktionierenden und damit als Komplize des Sanktionierten zeigt. Das ist genau jene Schweiz, für die man sich schämen muss. Und wo der Vorteil sein soll, wenn man sich solchermassen als Klassenschwein präsentiert, entzieht sich der Logik. Immerhin sind wir auch übergeordneten Regelwerken verpflichtet wie etwa den Menschenrechten, dem Völkerrecht etc., und das gestattet es in vielen Situationen eben nicht, zu schweigen.

Sodann muss man das politische Umfeld im Auge behalten. In einer Welt, in der Trump, Putin und Konsorten sagen: «Wer nicht für mich ist, ist gegen mich», macht «Neutralität» im Sinne des «sich Heraushaltens» keinen Sinn. Man muss sich entscheiden, denn der Mächtige interpretiert einen Nicht-Entscheid sowieso so, wie er will. Und schliesslich: Waren und sind wir denn überhaupt jemals «neutral» gewesen? Wie war das gleich im Zweiten Weltkrieg? Wie war das im Kalten Krieg? Wo stehen wir nochmals im ruinösen Wettbewerb der Industrieländer gegen den globalen Süden? Und wie war das genau mit diversen Waffenlieferungen an Diktaturen? Ich habe hier nicht den Platz, alles säuberlich aufzuzählen, was absolut nicht neutral verlief in der Geschichte der Schweiz, aber es scheint mir evident, dass die Neu­tralität nicht viel mehr als eine der vielen Mythen ist, die wir so gerne hätscheln.

Wer wissen will, was ein Begriff bedeutet, denkt am besten darüber nach, was denn das Gegenteil sei. Und das Gegenteil von Neutralität ist eben nicht Parteinahme oder so, sondern: Solidarität! Um die Schweiz in der Welt positionieren zu wollen, sollten wir diese Leitlinie nehmen, nicht eine falsche «Neutralität». Es geht darum zu definieren, wo unsere Position gegenüber der Frechheit der Stärkeren sein kann, wo unsere Interessen liegen, was wir unter Zusammenarbeit verstehen, wer Freund oder Feind ist und, vor allem, wie wir einen Ruf als Brückenbauer erhalten können. Denn hier liegt in der Tat eine mögliche Stärke eines Kleinstaates. Arschlöcher gibt es schon genug.

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Interessante Zeiten

Selten hatte ich so wenig Lust, Jahresrückblicke zu lesen, zu hören, zu schauen. Nicht nur, weil sie mit Trump anfingen und endeten, aber gewiss auch. Selten war der Rückblick derart erschreckend, beängstigend und deprimierend. Kaum Hoffnung, nirgends. Man rettete sich mit letzter Kraft in den Jahresendtrubel – und erwachte in Crans-Montana. Welcome 2026. Es wird (wie man allerdings zugegebenermassen von fast jedem Jahr sagen könnte) ein Schicksalsjahr.

Ressourcen ist das Stichwort. Autoritarismus und Rechtsbruch mögen bestimmend sein für die Art all der Übergriffe, die wir im Moment von Seiten der Mächtigen weltweit erleben, aber ein wesentlicher Grund für all diese Übergriffe liegt in der Abhängigkeit von Ressourcen. Man muss kein Grüner sein um zu wissen, dass viele der aktuellen globalen Konflikte im Hintergrund (manchmal aber auch sehr unverblümt) ein Konflikt um Wasser, Erdöl, Seltene Erden, Gold und so weiter ist. 

Unsere Abhängigkeit von (digitalen) Technologien, die immer noch erschreckende Abhängigkeit der Industrie von billigem Erdöl und -gas und die totale Weigerung, über Alternativen zu alledem auch nur nachzudenken, lassen befürchten, dass sich nicht so schnell etwas daran ändern wird. Grönland lässt grüssen, und ob Putin an der Westgrenze der Ukraine Halt macht, nachdem ihm Trump als Teil eines Deals erlaubt hat, bis dorthin zu gehen, wird sich weisen.

Und was heisst das für uns? Es rächen sich nun schweizerische Eigenheiten, wie der Hang, Regeln zu übertreten (Bankgeheimnis!), der Hang, Rosinen zu picken, der Hang, andere für sich arbeiten zu lassen und sie auszubeuten, oder auch die unglaubliche Dummheit, Gefahren und Risiken anstehen zu lassen, statt sie anzugehen, nicht selten mit der Ausrede, das Anpacken sei viel zu teuer, was bewirkt, dass das Aussitzen-Wollen noch viel teurer wird. Siehe Sicherheit, siehe Klimakrise, siehe Bodenschutz, siehe Energieversorgung, siehe Gesundheitswesen. Oder aktuell, siehe Brandschutz. Dem schwachen Bundesrat kann man nicht mehr nur mit Sarkasmus entgegentreten, sondern er bildet mittlerweile eine Gefahr. Er ist den Anforderungen der Staatsführung ganz eindeutig nicht gewachsen, intellektuell, auf der Handlungsebene, punkto Entscheidungsfähigkeit, und ob das Parlament 2027 darauf reagieren wird, steht mehr als nur in den Sternen. 

Auch müssen wir über Korruption sprechen. Nicht mehr nur in Gestalt einer vergleichsweise harmlosen Vetterliwirtschaft (wir sind halt ein kleines Land, jede kennt jeden, gell Wallis), sondern in Form von Intransparenz, handfester Bestechung (dein Name sei «Rolex») und der Haltung, alles Politische sei mit einem Deal zu lösen, die letztlich eine logische Folge dieser korrupten Denkweise und zugleich der Untergang der Politik ist.

Die amerikanische Publizistin Anne Applebaum meinte Ende Jahr in einem Interview: «Wenn Menschen die Situation verstehen, reagieren sie oft auf positive Weise. Und das macht mich optimistisch.» Leider könnte sie nicht falscher liegen. Nur schon die Klimakrise beweist das Gegenteil. Unsere Zuwanderungspolitik beweist das Gegenteil. Unser katastrophaler Umgang mit der Natur (Gift in der Landwirtschaft!) beweist das Gegenteil. Und so weiter. Die Kräfte des Gewinnstrebens, des Machtstrebens oder des Reformunwillens sind stärker als dieser längst wiederlegte aufklärerische Gedanke, man müsse die Menschen nur richtig informieren und dann würden sie «das Richtige tun». Aber immerhin: Manche tun das. Auf ihnen beruht meine Hoffnung.

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Masslosigkeit schadet

Für einmal gebe ich der SVP recht: Masslosigkeit schadet. Bloss war das ihr Slogan, als es um Zuwanderung ging, und daher reden wir also doch nicht vom Gleichen. Manchmal kann man der Geschichte zusehen, wie sie passiert. Die Debatte um eine 10-Millionen-Schweiz verläuft genau in der Richtung, die absehbar war und die nach wie vor falsch ist. Und eine falsche Analyse führt eben zu falschen Therapien. Gerade letzthin schmetterte unser geliebtes Parlament schnöde eine Initiative ab, welche die Nahrungsmittelversorgung von weit mehr als 10 Millionen Einwohnenden sichergestellt hätte – halt mit weniger Fleisch und mehr Gemüse, aber wo kämen wir da hin! Lieber finden wir heraus, dass die Zuwandernden am Platzmangel auf unseren Feldern schuld sind. Denn die Schuldfrage ist wichtig.

Man kann einen Kuchen immer auf zwei Arten aufteilen. Entweder versucht man ihn, vor der Verteilung zu vergrössern. (Eine Umstellung unserer Nahrungsmittelproduktion auf mehr pflanzliche Nahrung hätte genau das gebracht. Wie auch die Vermeidung von Foodwaste von über 300 Kilo pro Kopf!) Oder dann nimmt man den Kuchen, der da ist – und teilt ihn gerecht auf. Was dann im dümmeren Fall dazu führt, dass man etwas mehr Mass halten muss. Selbstverständlich, und das scheint sich wie gesagt durchzusetzen, kann man auch möglichst viele Mitesser:innen vom Tisch fernzuhalten versuchen, was das Problem zwar nicht löst, aber zumindest kurzfristig so aussieht. Meine Argumentationslinie dagegen, im Wesentlichen die einer nachhaltigen Entwicklung, ist nicht neu, aber sie weist gegenüber der Schuldzuweisung an die Zuwanderung zwei erhebliche Nachteile auf: Erstens verzichtet sie auf Vergeltung an den Zuwanderern, und zweitens thematisiert sie unser Verhalten.

Es war lustig zu sehen, wie es die Bürgerlichen im Parlament getschuderet hat beim Gedanken an ein Filet weniger pro Woche. Weniger lustig allerdings dann die Aussagen, es stehe der Politik nicht zu, uns unser Verhalten vorzuschreiben. Wie wenn unser geliebtes Parlament nicht den ganzen Tag genau das machen würde. (Nachtzügen die Subvention zu verweigern, während man Kerosin massiv fördert, ist genau das.) So bleibt also die Argumentationslinie mit den Sündenböcken, die sich durchaus auch bei linken Menschen durchsetzt. Wer hat nicht schon im Feierabendverkehr in der S-Bahn leise gedacht, es habe einfach zu viele Leute hier. Naheliegend. Aber nicht zielführend, denn logischerweise hat unser Lebensstil nicht zuletzt Zuwanderungsfolgen, die Geburtenrate allein wird’s ja wohl nicht richten. Und statt rational darüber zu reden, wie wir diese Menschen, (wenn’s nach mir ginge, gerne auch Asylsuchende), besser, schneller, humaner und effektiver integrieren könnten, so dass sie ein gesellschaftlicher Gewinn sind und als Sündenböcke nicht mehr taugen, meckern wir lieber herum am Platzmangel in der S-Bahn. Und statt den Boden endlich zu verstaatlichen (= grösserer Kuchen, aber hallo!) und damit die Mieten im Griff zu halten, jammern wir lieber über die fremdländische Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt. Denn masslos sind immer die anderen. Not täte eine unaufgeregte Debatte darüber, welchen Lebensstandard wir wirklich brauchen, wie wir die Verschwendung abstellen und damit Ressourcen freischaufeln, und was das für die demografische Entwicklung bedeutet. Und wenn wir das wissen, dann können wir die vorigen Gemüsefelder immer noch in Schlachtviehweiden umwandeln. – In diesem Sinne: Masslos schöne Festtage!

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Zweifel an der Regierung?

Man lernt ja nie aus. Ich wusste zum Beispiel nicht, dass es einen political representation gap gibt. Scheint aber so. Die Qualitätszeitung machte eine Umfrage, und sage und schreibe zwei Drittel der Teilnehmenden sagten, dass sie der Regierung und dem Parlament nicht oder wenig trauen würden. Höchst erstaunlich waren dann aber die zitierten Gründe, denn mit einer Ausnahme waren sie alle linkes Gemecker: Der Rösti regiert ja mittlerweile wie Donald Trump, der F-35 ist ein Schwindel, es gibt zu viele Lobbyist:innen im Parlament, der Bundesrat ist eine Bande von Weicheiern und die hiesigen Polizeikorps alles Rassist:innen, das Recht des Stärkeren löst den Rechtsstaat ab, unsere Neutralität ist nur noch pseudo, die soziale Ungleichheit nimmt zu, die Reichen werden verhätschelt und wir bezahlen die Zeche, alle hacken immer auf den Alten herum, und überhaupt, dieser Rechtsrutsch momentan ist voll daneben. Echt sympa, dieses Volk!

Mal abgesehen davon, dass dies alles wie eine Steilvorlage für linke Parteien aussieht, die diese Stimmung nun ‹nur› noch schnell in Wahlerfolge ummünzen müssen: Die politischen Bäume wachsen natürlich nicht in den Himmel, und in einem Punkt besteht gröberer Dissens. Die Zuwanderung wird ebenfalls angeprangert und für die Mietmisere, Gewaltdelikte und eine generelle «Benachteiligung» von uns Einheimischen verantwortlich gemacht. Das, so scheint es, ist mittlerweile eine salonfähige Mehrheitsmeinung geworden, auch wenn man hier einwerfen darf, dass die Umfrage nicht repräsentativ gewesen war. Was so manches erklärt, aber dennoch ein Stimmungsbild liefert. Nur: Was soll eigentlich die komische Frage, ob ich dem Parlament oder der Regierung traue? Ist Vertrauen eigentlich eine angebrachte Grösse, um mein Verhältnis zur institutionellen Politik auszudrücken? (Mal ganz abgesehen davon, dass dieses Parlament voll vertrauenswürdig ist: Es beschliesst mit höchster Zuverlässigkeit das Gegenteil von dem, was ich will.) Daniel Strassberg hat letzthin in einer Kolumne über Vertrauen und Verrat geschrieben. Er ist der Ansicht, dass dies keine Gegensätze, sondern einander bedingende Gegenpole seien. Man kann sich nur verraten fühlen, wenn man zuvor vertraut hat. Mag sein, aber nicht in der Politik. Wieso macht der Volksmund einen Unterschied zwischen «vertrauen» und «blind vertrauen»? Und wenn nicht blind, dann eben doch mit etwas Kontrolle? (Sie wissen schon: Lenin! «Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!») Und bedeutet «Gottvertrauen» nicht sogar Verzicht auf die eigene Souveränität? Sollten wir nicht einfach «gesunde Skepsis» bevorzugen – und nicht mehr überrascht, geschweige denn angepisst sein, wenn der Rösti sich halt verhält, wie man das spätestens seit Ueli Maurer von SVP-Bundesräten gewohnt ist, nämlich… naja, lassen wir das. Zudem ist auch Verrat ohne Vertrauen möglich, der Bundesrat macht das ja mit erstaunlicher Häufigkeit vor, nur verrät er vielleicht nicht mich, sondern die Verfassung, den gesunden Menschenverstand oder die künftigen Generationen. Aber so oder so habe ich nicht vor, allzu viel Vertrauen in ein System zu legen, das all den obgenannten Mängeln und Fehlentwicklungen nichts entgegenzusetzen weiss – oder das gar nicht will. Der political representation gap ist nur durch die Wahl of a new representation zu schliessen, das scheint mir evident. Warum das die Menschen alle vier Jahre schlagartig vergessen, ist mir dann allerdings schleierhaft.

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Definiere «Gewalt»

Natürlich geht es überhaupt nicht, anlässlich einer Demo beinahe ein Haus abzufackeln. Ebenso niveaulos ist die bürgerliche Retourkutsche in Form von teilweise rechtlich kaum haltbaren Massnahmen gegen den «Linksextremismus». Noch bevor bewiesen ist, wer den Brand verursacht hat oder bevor irgendjemand rechtskräftig aufgrund der Demo verurteilt wurde, wird scharf zurückgeschossen – Unschuldsvermutung und Rechtsstaat hin oder her. Aber so ist das eben mit der Gewalt. Man muss sie auch sehen können, und das ist manchmal keine Frage des Feingefühls, sondern eine reine Frage der politischen Definitionsmacht.

Damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich verurteile Gewalt, auch im politischen Kontext, immer und überall – mir geht es hier aber nicht um Gewaltanwendung, sondern um die Debatte darüber, und die beginnt mit der Wahrnehmung und kann zudem selber gewaltsam geführt werden. Da sind bürgerliche Kreise genauso beteiligt, ja ich würde sogar sagen, dass sie bestimmte Formen der Gewalteskalation wesentlich besser beherrschen als andere. Gewalt beginnt bekanntlich bei den Strukturen und sie zeigt sehr viele physische und psychische Formen im Alltag und in der Politik. Ein unerträgliches Beispiel wurde letzte Woche von Andrea Sprecher in ihrer Kolumne zu den Gaza-Kindern benannt, (von der ich jedes Wort unterschreiben kann): Der regierungsrätliche Zynismus, so harmlos und gesetzestreu er daherkommt, erscheint als primitiver Macht- und damit Gewaltakt. Ich erinnere mich an einen Tagesschau-Beitrag vor zwei, drei Wochen zum Thema, in dem auch eine Gegnerin zu Wort kam, eine SVP-Nationalrätin, und sie stand da mit einem netten Gesichtsausdruck, und dann machte sie so ganz kleine Säuliaugen und erklärte ganz freundlich, das mit den Kinder möge vielleicht ja noch angehen, aber «der Anhang!», der «aus völlig anderen Welten komme», der sei zu viel. Und sie liess bedeutungsschwanger offen, was daran zu viel sei, aber man ahnte, dass dieser «Anhang» sofort die Wäsche von den Leinen klauen, sich in unser Sozialsystem einklinken und am nächsten Samstag den Lottosechser abräumen würde. Mindestens. Und die Frau mit den Säuliaugen hatte grosses Glück, denn wenn sie leibhaftig vor mir gestanden wäre, dann hätte ich ihr wohl spontan eine reingehauen, und da wäre sie dann wieder gewesen, die rohe Gewalt der Linken und deren Verachtung der freien Rede.

Die öffentliche Debatte über Gewalt ist oft kindisch, eher so «iich nöd, er au», sie nützt aus, dass bei vielen Konfliktlinien schon lange nicht mehr auszumachen ist, was Huhn oder Ei ist, weil sich Konflikte häufig über Jahre und Jahrzehnte (Gaza!) aufschaukeln und anhäufen und Schuldzuweisungen zwangsläufig zu nichts führen. Was mich in solchen Dingen aber stark beschäftigt, ist das Phänomen, wenn eine Konfliktpartei dabei leise und scheinbar nett und ständig im Rahmen der Konvention bleibt, aber ständig provoziert und eskaliert, (wir haben im Schweizerdeutschen dafür das schöne Wort «zeukeln»), und damit die Situation anheizt und zur Explosion bringt, wonach man sich dann wieder im Brustton der Empörung über den gewalttätigen Gegner beklagen kann. Der «diskrete Charme» der Bürgerlichen paart sich dabei mit einer ebenso diskreten und gut gepflegten Gewaltkultur, die sofort «Haltet den Dieb!» schreit, wenn ein Haus brennt, aber nichts dagegen hat, wenn ja nur gezeukelt wird. Natürlich rechtfertigt das keine Brandstiftung. Aber es erklärt sie eventuell.

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Hoppla, Frau Freiburghaus!

Nun ja, das Schlimmste haben Sie hinter sich. Ihr Vorschlag, den Alten das Stimmrecht zu entziehen, eine Idee, für die Ihnen Donald Trump, falls er denn könnte, sofort den Friedensnobelpreis verliehen hätte, hat einen ziemlichen Shitstorm entfacht. Ich wüsste nicht, dass je ein Artikel nahezu 700 Kommentare provoziert hat – und die wenigsten haben Ihnen zugejubelt. Sie haben noch nicht mal die Avenir Suisse oder die Junge SVP hinter sich scharen können, obwohl denen ja die demokratiepolitische Abrissbirne auch eher locker in der Hand liegt. Natürlich, Sie wurden von der Abschlussredaktion verarscht, indem die genau diejenige Aussage als Titel gesetzt hat, die Klickraten generiert, obwohl Ihre Ausführungen im Interview (und die Ihres Kollegen Adrian Vatter, den ich hier ja auch schon wegen seines seltsamen Demokratieverständnisses anpfeifen musste) etwas differenzierter waren. Aber auch Ihre weinerliche Replik und der komische Versuch vor einer Woche, Ihre Fehlleistung nochmals zu erklären, machten es nicht besser.

Aber egal. Was mich viel mehr beschäftigt ist, dass Sie als Politologin offenbar den Unterschied zwischen «prinzipiell» und «graduell» nicht begreifen. Daher nochmals: Jedes gesellschaftliche System, das etwas zu verteilen hat, egal ob Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen oder eben das Stimmrecht, hat, sehr vereinfacht, zwei Möglichkeiten: Entweder alle bekommen etwas oder dann nur gewisse Menschen. Letztere Lösung hat zwei Probleme: Erstens gibt es immer Ungerechtigkeiten «an der Schnittstelle». Beispiel: Wer nur einen Franken mehr verdient als für den Sozialhilfebezug zugelassen ist, fällt durchs Netz, auch wenn er oder sie ja nicht besser gestellt sind. Und zweitens: Es entsteht sofort ein (politischer) Streit darüber, wo diese Schnittstellen anzusetzen sind; und in der Regel gibt es dafür weder rationale noch gar wissenschaftliche Gründe. Die einzige adäquate (und auch nicht perfekte) Lösung ist daher, Schnittstellen abzuschaffen, das heisst, allen etwas zukommen zu lassen, also statt Sozialhilfe zum Beispiel ein bedingungsloses Grundeinkommen – oder beim Stimmrecht eben: Stimmrechtsalter Null (One man, one vote).

Gerade beim Stimmrecht kann nämlich niemand wissenschaftlich begründen, was das «richtige» Alter wäre. Sind es 16 Jahre wie in Brasilien? (Sind die reifer als wir?) Und warum 16 und nicht 16,274 Jahre? Sind es 18 Jahre von wegen Mündigkeit oder doch eher 10 von wegen Jugendstrafrecht? Die Debatte ist uferlos – vor allem aber sinnlos, denn sie zielt komplett am Thema vorbei. Das Stimmrecht ist nämlich ebenfalls «bedingungslos», es ist untrennbar an das Menschsein geknüpft, es ist Bestandteil der Menschenwürde. Egal wie alt dieser ist, wie reich (das Mittelalter lässt grüssen) oder wie uninformiert, kein Mensch ist illegal, und jeder Mensch hat eine Stimme. Und jetzt werden Sie lachen, aber das sagt sogar die Avenir Suisse, nämlich dass dieser Grundsatz «für eine moderne Demokratie unverzichtbar» sei. Kurz, das Stimmrecht ist prinzipiell, und all das ideologische Gedöns über die Dominanz der Gerontokratie ist eine Nebelpetarde. (Wir warten übrigens gespannt auf Ihre wissenschaftliche Erläuterung, warum man den Bürgerlichen das Stimmrecht wegnehmen müsse, weil sie seit 1848 die Abstimmungen und Wahlen dominieren.) Und ein Letztes: Dass unser Abstimmungssystem punkto Gerechtigkeit noch Luft nach oben hat, gibt Ihnen noch lange nicht das Recht, neben dem offenen Benzinfass zu rauchen.

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Kreditkarten essen

Ich wiederhole mich. Aber das macht nichts. Das, was Optimist:innen «Fortschritt» in Gesellschaft und Politik nennen, ist ja in der Regel nur eine ewige Wiederholung desselben, solange reaktionäre Kräfte stärker sind. Das hab ich hier schon oft beklagt, egal ob bezüglich Energiepolitik – echt jetzt, Rösti: Atomkraftwerke!?! –, bezüglich Klimapolitik – echt jetzt, SVP: «Klimawahnsinn»!?! – oder um diverse rückwärtsorientierte Bewegungen in der Politik geht. Letzthin waren wir an der Architekturbiennale in Venedig und haben dort an gefühlt jedem zweiten Stand gelesen, dass man unbedingt mit der Natur und nicht gegen sie bauen sollte. Wahnsinn. Wenn ich dagegen in unserer Stadt herumschaue, sehe ich eher phantasielose Renditekisten. – Wir wissen längst genug, um alle global überleben und gut leben zu können. Bloss, dass das alles ein bisschen unrealistisch scheint, weil immer genügend gegenläufige Interessen im Spiel sind. Optimismus erweist sich in diesem Sinne als naiv, weil es nicht um Wissen, sondern um Macht geht.

Wie angetönt: Es gäbe dafür tausend Beispiele. Aber weil es gerade etwas untergeht unter all den schlechten Nachrichten, die wir als Medienkonsument:innen täglich verdauen müssen, möchte ich hier kurz das Plastikproblem antippen. Denn, wie Sie wissen, ist grad kürzlich, am 15. August in Genf (mal wieder, ist man versucht zu sagen), eine globale Übereinkunft der Vernunft zur Reduktion des Plastikwahnsinns – nicht zustande gekommen. Während 2022 noch sämtliche Staaten in der UNO-Umweltversammlung eine Resolution zur Beendigung der Plastikverschmutzung verabschiedet hatten, passiert nun, nach sechs Verhandlungsrunden: nichts. An der Konferenz sollen mehr Lobbyist:innen der Kunststoffindustrie teilgenommen haben als europäische Diplomat:innen (und ja, man darf sich fragen, warum überhaupt solche Leute zugelassen sind). Manche Länder integrierten praktischerweise die Lobbyfritzen grad in ihre Delegationen. Vor allem einige arabische Staaten, die sehr wohl gemerkt haben, dass das Zeitalter von Erdöl und -gas langsam zu Ende gehen könnte, setzen nun offenbar auf den Plan, wenigstens noch für die Plastikproduktion Erdöl produzieren und verwenden zu können. Aber auch die USA setzten sich an der Konferenz in Genf mehr fürs Geschäft ein als dagegen. Dabei ist eigentlich allen klar, dass es nicht nur darum geht, die Plastikverschmutzung in der Umwelt zu reduzieren und PET-Gütterli zu recyclen, sondern dass man an der Quelle ansetzen, also die Produktion reduzieren muss. Zudem wären längst schon Alternativ-Kunststoffe verfügbar oder zumindest bekannt, die aber nicht auf der Basis von Erdöl hergestellt werden, also nicht gut fürs Geschäft sind.

Die Folgen sind bekannt: Plastik, meist in Form von Mikroteilchen, die all die Giftstoffe enthalten, die in Kunststoffen drin sind, ist mittlerweile in der gesamten Nahrungskette, in der Luft und in allen Organismen nachweisbar. Wie ich einer Grafik aus dem Tagi von 2020 entnehme, essen auch Sie jede Woche 5 Gramm Plastik. Scheint nicht viel, ist aber das Gewicht Ihrer Kreditkarte. Was das in uns anrichtet, ist zwar noch nicht im Detail klar, aber gemäss der medizinischen Fachzeitschrift «The Lancet» entsteht alleine durch Krankheiten und Todesfälle durch Plastik ein jährlicher globaler Schaden von 1,5 Billionen Dollar. Dreimal winken, wer trotzdem findet, das sei ja nur eine Meinung, da sei noch lange nichts bewiesen. Optimismus ist schön.

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Sommer, Verrat, Rückeroberung

Am Anfang war das Wort, und das lautet auch dieses Jahr, wie immer nach der Sommerpause: Herr, der Sommer war sehr gross. Und wie immer spielte das Wetter verrückt, was das neue Normal ist und kaum mehr erwähnenswert, aber manchmal wird man doch noch ein kleines bisschen stutzig, etwa wenn man liest, dass es im Kanton Zürich in heissen Jahren ohne Weiteres bis zu einer halben Milliarde Franken volkwirtschaftlichen Kosten durch verringerte Arbeitsproduktivität kommt. Und da die bürgerlichen Klimaleugner:innen ja immer gerne als Schutzbehauptung die «wirtschaftliche Tragbarkeit» vorschieben, wenn es um Massnahmen gegen die Klimakata­strophe geht, würde mich schon Wunder nehmen, was an 500 Millionen weniger BIP denn wirtschaftlich tragbar ist, mal abgesehen vom Leid hinter der Zahl, denn sie umfasst auch vorzeitige Todesfälle.

Demnächst stimmen wir über eine der überflüssigsten Vorlagen ab, die es je gab, nämlich, ob sich der Kanton Zürich, obschon wir uns eigentlich bereits dafür entschieden haben, bis 2040 oder dann halt doch später, also vermutlich gar nie, in Richtung Netto Null bewegen soll. Dahinter kein Rückzugsgefecht und Verzögerungsmanöver zu sehen, fällt schwer, und es muss hier nicht gross betont werden, dass schon 2040 eigentlich zu spät ist und dass dieses Stichjahr umgekehrt ein grosser Treiber für all die wirtschaftlichen und technischen Innovationen sein würde, von denen der Kapitalismus am Sonntag ja immer schwärmt. Wenn wir aber Nein zur Vorlage sagen, wird es heissen, der Klimawahn könne noch etwas zuwarten, vielleicht ja, bis sich das alles von alleine einrenkt. Der französische Philosoph Bruno Latour nennt das in seinem «Terrestrischen Manifest» einen kaltblütigen Verrat «und zwar von denen, die den Plan, den Planeten wirklich und gemeinsam mit den anderen zu modernisieren, aufgegeben haben, weil sie vor allen anderen wussten, dass eine solche Modernisierung gar nicht möglich ist – eben weil der Planet für ihre Träume von einem Wachstum für alle nicht ausreicht». Meister darin ist, wen wundert’s, Donald Trump, der nicht nur, wie Latour meint, mit dem Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen der ganzen restlichen Welt den Krieg erklärt hat, sondern der es jüngst in einem, man muss schon sagen: wirklich ausgekochten Coup gelungen ist, Europa mit seiner Erpressung, wir müssten ihm mehr Flüssiggas abkaufen, sonst werde er uns sicherheitsmässig verarschen, sogar noch zu einem regelrechten Anti-Paris-Kurs zwingt! Chapeau.

Doch zurück zum Kanton Zürich, den wir in Anbetracht solcher und vieler weiterer Verleugnungsbemühungen wirklich langsam in unsere Finger bekommen sollten. Nächstes Stichdatum sind die Wahlen 2027, und es wäre toll zu hören, (wie das leise Gerüchte dahinsäuseln), dass nicht nur die SP mit neuen Kräften antreten will, sondern dass auch die Grünen an zwei Kandidaturen für die Regierung herumdenken. Der Zeitpunkt dafür wäre in Anbetracht all der anstehenden Rücktritte strategisch mehr als günstig, und eine Person wie zum Beispiel Marionna Schlatter wäre denkbar geeignet. Die Chancen für eine rot-grüne Mehrheit sind selbstverständlich nicht riesig, aber wie man so sagt: intakt, Martin Neukom hat’s vorgemacht. Und Sie wissen ja: Wer nicht kämpft, hat schon verloren. In Anbetracht dessen, «dass die gesamte Politik der Gegenwart auf das Problem der Klimaverleugnung fokussiert ist», um noch einmal Latour zu zitieren, wär das mehr als nur richtig. Der Kampf möge beginnen!

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Altersdiskriminierung

Vor Kurzem hat das Tiefbauamt, nach Beendigung der Velo-WM, an der Bergstrasse klammheimlich eine Mittelinsel verschwinden lassen. Ich hatte deswegen einen etwas absurden Mailwechsel mit der Verwaltung. Sie stellte sich taub. Die Insel sei nicht nötig, und man habe ja dafür die Grünphase der Fussgängerampel neu justiert. In der Tat war die Grünphase damals noch (knapp) ausreichend. Heute ist sie komischerweise kürzer, gefolgt von enormen drei Sekunden Gelbphase. Dann ist man noch mitten auf der Strasse. Und als ich vor einigen Wochen mit den Folgen eines Hexenschusses zu kämpfen hatte, war ich noch im ersten Drittel.

Ein Detail, gewiss. Aber ein schönes Beispiel für Ageism, auf Deutsch Altersdiskriminierung. (Genau genommen geht es dabei generell um Diskriminierung aufgrund des Alters, also auch um Junge. Aus naheliegenden Gründen – ich bin alt – schreibe ich hier aber über die älteren Mitmenschen.) Wie jede Diskriminierung geht es dabei um eine soziale und ökonomische Benachteiligung von Personen oder Gruppen, hier aufgrund ihres Lebensalters. Ageism beginnt in unseren Köpfen und ist tief in unserer Gesellschaft verankert. Es gilt als ‹normal›, sich alte Menschen als defizitär, also als weniger leistungs- und lernfähig, körperlich schwach, leicht vertrottelt, usw. vorzustellen. Und schlimm ist nicht, dass das alles auch hin und wieder stimmt, schlimm ist die Wertung dahinter. Denn der Benchmark ist der leistungsfähige, fitte Mitmensch, der bzw. die etwas zum Bruttosozialprodukt beiträgt – natürlich ein neoliberales Konstrukt. Natürlich ‹kosten› Junge in der Ausbildung und Pensionierte mehr als sie ‹bringen›, aufs Jahr gerechnet. Auf Jahrzehnte gerechnet, also wenn man bedenkt, dass die Alten bereits ein produktives Berufsleben hinter sich haben, stimmt das aber bereits nicht mehr – so funktioniert das mit der Diskriminierung. Auch in den Medien wird die Lebensphase Alter vor allem negativ dargestellt. Und schliesslich gibt es dramatische Ausformungen, wie etwa physische und psychische Gewalt in Pflege und Betreuung, meist verursacht durch Überforderung, oder durch die Anwendung ökonomischer Grundsätze auf das Alter. (‹Rentiert› ein neues Hüftgelenk bei einer 85-Jährigen noch?) Auch strukturell gibt es Ageism. Viele öffentliche Systeme, etwa bei Wohnen, Mobilität oder digitalen Dienstleistungen, sind nicht altersgerecht. Ältere und vor allem hochaltrige Menschen erleben hier Hürden, die ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben einschränken oder verunmöglichen.

Ich bin nicht gerade zuversichtlich. Der Ageismus wird noch wachsen. Die Demografie in allen westlichen Ländern, mit ihren sinkenden Geburtenraten und der zunehmenden Zuwanderungsfeindlichkeit, spricht eine deutlich Sprache: Der Anteil an ‹unproduktiven› Menschen wird grösser, der Verteilungskampf wird härter. Vermehrt werden die verschiedenen Altersgruppen gegeneinander ausgespielt werden. Und der bereits heute vorhandene Unwille, sich mit solchen Fragen auseinanderzusetzen, wird wohl kaum verschwinden. Denn nichts wäre eigentlich vorhersehbarer als die Bevölkerungsentwicklung, und wenn man alte Menschen nicht als Defizit, sondern als Ressource betrachtet, ist hier viel herauszuholen. Um Ageism wirksam zu begegnen, braucht es ein Umdenken, weg von falschen Vorurteilen, von defizitären Altersbildern und stereotypen Vorstellungen vom Alter, hin zu einer Kultur der Wertschätzung. Denn gell, Sie wissen schon: alt werden wir alle.

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Markige Sprüche

Drei Wochen sind nun seit der totalen Zerstörung eines ganzen Dorfes vergangen. Passiert ist: nichts. Man rühmt sich einer schnellen Evakuation – und macht markige Sprüche in Bern. Von Hintersinnen keine Spur. Und das, obwohl klar ist, dass der Klimawandel hier mitspielte, der den Permafrost auftaut, dass das also ein Untergang mit Ansage war. In den Schweizer Alpen ist die Hochgebirgs-Infrastruktur (Hütten, Lawinenschutzbauten oder Seilbahnen) oft auf Permafrost gebaut. Abstürze solcher Bauten und weitere Murgänge wie im Lötschental werden kommen. 

Den dümmsten Spruch zum Thema lieferte Albert Rösti, als er sagte, die Natur sei halt immer stärker. Was er leider zu sagen vergass: Dass wir sie oft vorher schwächen, wonach sie dann doppelt gemein zuschlägt. Zum ideologischen Hintergrund dieser Sottise hat der deutsche Historiker Philipp Blom ein erhellendes Buch geschrieben («Die Unterwerfung: Anfang und Ende der menschlichen Herrschaft über die Natur»). Er zeichnet dort den Siegeszug und die verheerende Geschichte des biblischen Gebots «Macht euch die Erde untertan» nach, notabene eine Spezialität der abendländischen Kultur. Seit dem biblischen Sündenfall, der die Menschen, so die immer noch treffendste mythologische Darstellung des Vorgangs, aus der Natur katapultierte, machen wir die Natur zum Objekt – und setzen sie uns damit entgegen. Meist als Feind, immer als Ausbeutungsquelle, und es kommt nicht so darauf an, ob man den Vorgang dahinter nun als Entfremdung, als Kolonialismus, als Verobjektivierung, als Abspaltung, als Projektion oder sonst wie bezeichnet, das Ergebnis ist immer dasselbe: Die Natur ist nicht so, wie wir sie wollen und manchmal ist sie dann «stärker», nämlich dann, wenn sie uns «schadet». Wir versuchen dann, sie zu «korrigieren» und richten damit in der Regel noch mehr Verheerung an. Der Irrtum ist also uralt, er ist grotesk und nicht auszurotten. Die Natur kann gar nicht «stärker» sein, weil das keine Kategorie ist, die sie «interessiert». Ihr ist Blatten egal. (So wie dem Wolf die Schafe egal sind, aber das hatten wir schon mal. Leider helfen gegen Murgänge auch keine Abschüsse.)

Daher verharren wir auch nach Blatten in Untätigkeit. Keine Sondersession in Bern, kein Klimanotstand, wie er nun mehr als angemessen wäre, nur Geschnorr und die üblichen Süppchen, die auf dem Buckel eines ganzen Dorfes gekocht werden. Etwa vom Walliser Ständerat Rieder, der nur wenige Meter vom Schuttkegel weg wohnt und jetzt eiligst ganz viele Bundessubventionen will für den Wiederaufbau. Nur, wie die WOZ schon vor Jahren geschrieben hat, ist Rieder kein Opfer, sondern Täter: «Gemeinsam mit FDP-Ständerat Ruedi Noser versuchte der Mitte-Politiker […], die vermeintlich drohende Strommangellage für einen umweltpolitischen Kahlschlag zu nutzen.» Auch sein vermeintlicher Einsatz für den Solarexpress war mehr als nur zweideutig, denn, so die Grüne Brigitte Wolf: «Seit es uns gibt, haben wir uns auch im Wallis für eine Solaroffensive auf Dächern und bebauten Flächen eingesetzt. Die Bürgerlichen haben aber stets gebremst.» Courant normal also. Subventionen abholen, aber jaa nichts an den Ursachen ändern.

Nun, Blatten ist nicht mehr, und wird nie wieder sein, machen wir uns nichts vor. Dass ich jemals einen solchen Satz schreiben würde, habe ich vor drei Wochen noch nicht einmal geahnt. Was braucht es eigentlich sonst noch, bevor die offizielle Schweiz in die Gänge kommt?

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