Eine bittere Klatsche hat die SP in Winterthur am Sonntag eingefangen: Statt Kaspar Bopp (SP) wurde Stefan Fritschi (FDP) zum Stadtpräsidenten gewählt. Nach dem ersten Wahlgang hatte Bopp noch mit rund 700 Stimmen in Front gelegen. Am Sonntag nun lag im zweiten Wahlgang Fritschi mit rund 700 Stimmen vorne. Während Bopp gegenüber dem ersten Wahlgang rund 400 Stimmen einbüsste, konnte Fritschi um rund 1000 Stimmen zulegen. Waren im ersten Wahlgang noch rund 3000 Stimmen leer eingelegt oder an Vereinzelte gegangen, waren es im zweiten Wahlgang nur noch knapp 200 solcher Stimmzettel. Den grössten Einbruch musste Bopp ausgerechnet im ‹linken› Wahlkreis Altstadt hinnehmen. Winterthur wird daher weiterhin von einer Mehrheit von SP und Grünen im Stadtrat regiert, der Stadtpräsident kommt aber auch die nächsten Jahre aus dem bürgerlich-konservativen Lager. Rein persönlich ist Stefan Fritschi sicherlich durchaus ok. Mit ihm hat sich das leicht provinzielle ‹Dorf Winti› und ein gmögiger Verwalter an der Spitze noch einmal gegen Aufbruch, Urbanität und aktive Zukunftsgestaltung durchgesetzt.

Rot-Grüne Mobilisierung ungenügend

Die Gründe für die Niederlage liegen vordergründig auf der Hand: Im rot-grünen Lager blieb die Mobilisierung im zweiten Wahlgang ungenügend. So stand die SP relativ alleine da, die Grünen waren kaum präsent, und der SP ist es nicht gelungen, die Bedeutung der Wahl für die Zukunft Winterthurs ausreichend dringend zu vermitteln. Es fehlte die Mobilisierung durch Parlamentswahlen und nationale Vorlagen. Zudem haben sich wohl auch grünliberal Stimmende eher auf die Seite von Fritschi geschlagen, nachdem die SP bei den Stadtratswahlen den GLP-Kandidaten Urs Glättli nicht unterstützt hatte. Und, natürlich, hat Fritschi die bürgerlichen Verbände mit ihren Ressourcen hinter sich. Allerdings ist dies nur die eine Seite: Bereits in den vergangenen vier Jahren haben es die SP und ihre Stadträt:innen zuwenig geschafft, die Bedeutung der rot-grünen Mehrheit der Bevölkerung auch zu vermitteln. Natürlich liegt der Grund dafür nicht zuletzt darin, dass mit Michael Künzle ein konservatives Mitglied der Mitte die Stadt repräsentierte. Aber im Wahlkampf blieb die emotionale Komponente eines «Bekenntnis zur Stadt» im rot-grünen Lager eher verhalten und Stefan Fritschi konnte sich relativ einfach auf entpolitisierte Allgemeinplätze beschränken.

Wer prägt die Kommunikation?

So wird nun weiterhin ein durchaus netter Bürgerlicher eine rot-grüne Mehrheit nach aussen vertreten. Was dies bedeutet, lässt sich anhand der kürzlich vom Stadtrat verabschiedeten Wohnstrategie und beim Richtplan zeigen: Gemäss ‹Landbote› hielt Fritschi noch am Wahlabend fest, dass das Thema Wohnen keine Priorität habe und «der Markt» hier spielen müsse. Eine deutlichere Abkehr von den Stadtratsbeschlüssen in diesem Bereich ist kaum möglich und zeigt, dass Fritschi das Kollegialitätsprinzip eher grosszügig auslegen wird. Zusammen mit den beiden neugewählten Regierungsmitgliedern Romana Heuberger (FDP) und Andreas Geering (Mitte) wird Fritschi, auch wenn in der Minderheit, gehörig Druck auf die rot-grüne Mehrheit ausüben.

Baustellen im Präsidial­departement

Zudem sind gerade im Präsidialdepartment verschiedene ‹Baustellen› angesiedelt, die für Winterthur entscheidend sind:
Stadtentwicklung: Nachdem unter dem abtretenden Stadtpräsidenten die Stadtentwicklung keine hohe Priorität aufwies, besteht in diesem Bereich Handlungsbedarf. Über Jahre hiess es, man sei zum Beispiel bezüglich dem Vitus-Areal (ehemals Rieter-Areal) «im Gespräch». Konkret hat sich aber kaum etwas getan. Die Aussage von Stefan Fritschi, «Arbeitsplätze ansiedeln zu wollen», ist etwa so innovativ wie die Feststellung, dass die Stadtkirche am Kirchplatz steht. Die Auseinandersetzung um den neuen Richtplan – dem aus Fritschis Partei der Kampf angesagt wurde – und die bevorstehende Revision der Bau- und Zonenordnung wird zeigen, wie sich der neue Stadtpräsident bezüglich der künftigen Stadtentwicklung positioniert …
Soziale Stadtentwicklung: Diese wurde in den letzten Jahren immer stärker zum Problemfall. Zwar wurde das Mantra der «Wertschätzung» für ehrenamtliche Arbeit pausenlos repetiert – defacto jedoch wurde die Arbeit von Quartiervereinen immer schwieriger. Statt Aktivitäten zu ermöglichen wurde verwaltet, diktiert und reduziert.
Kulturpolitik: Auch in der Kulturpolitik sind neue Schritte gefragt. Aus dem Amt für Kultur kommen jedoch eher gegenteilige Signale. Bei verschiedenen Museen sind Sparmassnahmen angekündigt und Institutionen mit Subventionsvereinbarungen fühlen sich als Bittsteller:innen behandelt. Eine Überarbeitung des Kulturleitbildes aus dem Jahr 2015 ist überfällig. Gestaltungswille ist gefragt.
Die Wahl Fritschis sei eine Reaktion auf die «prononciert links-progressive Politik des Stadtrates in den letzten vier Jahren» kommentierte der ‹Landbote›. Dabei musste der Stadtrat durch Volksabstimmungen eher zu seinem ‹Glück› motiviert werden, zum Beispiel in der Verkehrspolitik. Das rot-grüne Lager im Stadtparlament hat daher die Aufgabe, gegen das rechtskonservative Powerplay Widerstand zu leisten, die Defizite der konservativen Regierungsmitglieder aufzuzeigen und die rot-grüne Mehrheit im Stadtrat zu fordern, wo möglich deutlichere Zeichen zu setzen.

Der Beitrag ‹Dorf Winti› gewinnt über die urbane Stadt erschien zuerst auf P.S..